Kritik an Polizei«Die Vermummten einzukesseln, war die bestmögliche Lösung»
Das Vorgehen der Basler Polizei am 1. Mai wird scharf kritisiert. Ein ehemaliger Kriminalkommissar ordnet ein.
Hier geraten Demonstrierende und Polizei in Basel aneinander.
Video: 20 MinutenDarum gehts
In Basel wurden Demonstrierende stundenlang von der Polizei eingekesselt.
Die Polizei begründete die Massnahme damit, dass es vermummte Personen mit Schutzausrüstung im Pulk gegeben habe.
Das sorgte für Kritik, unter anderem von der Gewerkschaft Unia und der Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan. Unter den Eingekesselten hätten sich auch Familien und Passanten befunden.
Der ehemalige Basler Kriminalkommissar Markus Melzl beantwortet die wichtigsten Fragen dazu.
Herr Melzl, was sagen Sie zum Vorgehen der Basler Polizei?
In Basel wurde im Vorfeld eine Abmachung getroffen, dass der Schwarze Block nicht vorne mitlaufen darf. Dass die Personen sich nicht daran gehalten haben, überrascht mich nicht. Wenn die Polizei nicht entsprechend reagiert hätte, wäre es zu einer Eskalation gekommen. Es ist bekannt, dass die Demonstrationen am 1. Mai ein hohes Gewaltpotenzial haben. In den Vorjahren kam es oftmals zu Ausschreitungen.
Ist die Kritik also nicht berechtigt?
Bei Demonstrationseinsätzen kann es die Polizei grundsätzlich niemandem recht machen. Es kommt immer Kritik entweder aus dem rechten oder linken Lager. Wenn es Leuten persönlich nicht passt, bezeichnen sie den Polizeieinsatz in der Regel als unverhältnismässig. Die Basler Polizei lässt sich bei ihrer Arbeit jedoch nicht von solcher Kritik leiten und hat am 1. Mai richtig gehandelt.
Wie meinen Sie das genau?
Es ist grundsätzlich eine normale polizeiliche Taktik, vermummte Demonstrierende einzukesseln. Dies, damit die vermummten Personen identifiziert werden können. Das schweizweit geltende Vermummungsverbot kann nur so durchgesetzt werden, um später ein entsprechendes Verfahren einzuleiten. Die vermummten Demonstrierenden einzukesseln, war demnach die bestmögliche Lösung. Den restlichen Demonstrierenden wurde zudem eine Alternativroute angeboten, die sie leider ablehnten.
Die Zürcher Polizei verhielt sich beim offiziellen Umzug trotz vermummter Personen zurückhaltender. Warum?
Grundsätzlich toleriert auch die Basler Polizei aus Gründen der Verhältnismässigkeit einige vermummte Demonstrierende. An der 1.Mai-Kundgebung muss es aber zu viele gehabt haben, weshalb die Polizei im Vergleich zu den Vorjahren schneller und offensiver reagierte. Das Demonstrationsrecht ist wichtig, aber kein Freipass, um gegen das Vermummungsverbot zu verstossen.
Die Basler Polizei hat die Sperre in der Elisabethenstrasse erst nach Stunden aufgelöst.
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