Verteidigungsministerin Amherd – Bei Nein zu F-35 ist Umschwenken auf anderen Jet nicht möglich

Verteidigungsministerin Viola Amherd (Die Mitte) geht aufs Ganze. Sage das Stimmvolk Ja zur Volksinitiative «Stop F-35», werde die Schweiz am Schluss gar keine Kampfjets mehr haben, betont Amherd in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger». Der Initiativtext richte sich zwar vordergründig nur gegen die F-35. Er verlange darüber hinaus aber, dass das Armeebudget entsprechend gekürzt werde. «Mit anderen Worten: Bei einem Ja zur Initiative fehlt das Geld für einen anderen Jet», so Amherd. Das Armeebudget wäre dann um sechs Milliarden Franken zu reduzieren.

Die Initiantinnen und Initianten, die gegenwärtig Unterschriften sammeln, boten unlängst an, das Volksbegehren zurückzuziehen, wenn der Bundesrat anstelle des US-Jets einen europäischen Hersteller wähle. Laut Amherd ist es aber nicht möglich, auf dieses Angebot einzugehen. Man könne nicht umschwenken, weil dies rechtliche Probleme gäbe. Ohnehin nimmt die Verteidigungsministerin den Initiantinnen und Initianten nicht ab, dass sie bloss einen US-Jet verhindern wollten, sagte sie der Zeitung weiter. «Sie wehren sich gegen den Kauf eines jeglichen Kampfflugzeugs.»

Keine Probleme sieht Amherd in den politischen Beziehungen mit den Nachbarländern Frankreich und Deutschland, deren Jets (Rafale und Eurofighter) in der Evaluation unterlegen sind. Politische Gegengeschäfte waren Amherd zufolge nicht möglich, weil die Bedingung dafür nicht gegeben war, heisst es im «Tages-Anzeiger». Es seien keine gleichwertigen Angebote zur F-35 eingegangen.