Erdogan gegen Nato-Beitritt von Schweden

Am Samstag hatte in Stockholm ein islamfeindlicher Politiker bei einer von der Polizei genehmigten Kundgebung nahe der türkischen Botschaft einen Koran verbrannt. Zudem hatten Aktivisten eine Erdogan ähnelnde Puppe an den Füssen aufgehängt. Schweden kann nach diesen Protestaktionen nicht mit der Unterstützung der Türkei für einen Nato-Beitritt rechnen. «Wenn ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen Nato auch keine Unterstützung bekommen», meinte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara.

Die schwedische Regierung hatte sich von beiden Aktionen distanziert, aber auf die in Schweden geltende Meinungsfreiheit verwiesen. «Meinungsfreiheit ist ein grundlegender Bestandteil der Demokratie», so Ministerpräsident Ulf Kristersson auf Twitter. «Aber was legal ist, ist nicht unbedingt angemessen. Das Verbrennen von Büchern, die vielen heilig sind, ist eine zutiefst respektlose Handlung.» Gleicher Meinung ist auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Alle 30 Nato-Mitglieder müssen die Anträge auf eine Nato-Mitgliedschaft ratifizieren, 28 haben das bereits getan – nur die Türkei und Ungarn fehlen noch. Erdogan erwog vor den Protestaktionen noch einen Beitritt wenn Schweden gegen kurdische Gruppen vorgehe. Die Türkei betrachtet die kurdische Arbeiterpartei PKK als «Terrororganisation» und fordert von Schweden die Auslieferung von deren Mitgliedern.

Nach den drastischen Aussagen von Erdogan zu Schwedens Nato-Mitgliedschaft zeigt sich Finnland erstmals offen, auch ohne seinen nordischen Partner beizutreten. Finnland könnte gezwungen sein, einen Nato-Beitritt ohne seinen langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte Aussenminister Pekka Haavisto am Dienstag dem finnischen Rundfunksender Yle.