EU-Gipfel bekennt sich zu erneuerbaren Energien
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel ist eine grundsätzliche Einigung über den Ausbau erneuerbarer Energien erzielt worden.
«Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir einen Zielwert für erneuerbare Energien brauchen und dass er verbindlich sein sollte», sagte der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft habe erklärt, dass sie den Begriff «verbindlich» in den Text aufnehmen werde. Im Entwurf der Gipfel-Erklärung war zunächst noch offen gelassen worden, ob das Ziel einer Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 Prozent bis zum Jahr 2020 verbindlich sein sollte.
In den Beratungen hatte nach Angaben aus Diplomatenkreisen Frankreich seinen Widerstand gegen eine verbindliche Zielsetzung aufgegeben. Der französische Präsident Jacques Chirac knüpfte seine Zustimmung jedoch an Bedingungen. Chirac forderte indirekt, Staaten mit einem hohen Anteil von Atomstrom an ihrem Energiemix sollten eine Art Rabatt auf das Ziel für erneuerbaren Energien erhalten.
Bei der Berechnung der nationalen Beiträge, die zur Erreichung des Durchschnittswerts von 20 Prozent bei den Erneuerbaren nötig sind, sollten «andere Leistungen» der EU-Staaten bei der Verminderung von Treibhausgasen berücksichtigt werden, erläuterte ein französischer Diplomat. Dazu zählt nach französischer Lesart die Atomkraft, weil diese kaum Treibhausgase freisetzt. (dapd)
