Wegen TürkeiFinnland deutet Nato-Beitritt ohne Schweden an
Bisher wollten die Nachbarn nur gemeinsam dem Bündnis beitreten. Angesichts einer Protestaktion in Stockholm und der türkischen Reaktion darauf könnte die finnische Regierung umdenken.
Der finnische Aussenminister Pekka Haavisto kann sich einen Alleingang Finnlands vorstellen.
via REUTERSDarum gehts
Finnland und Schweden möchten gemeinsam der Nato beitreten.
Die Türkei wehrt sich gegen einen Nato-Betritt von Schweden.
Nun könnte Finnland einen Alleingang wagen.
Der finnische Aussenminister Pekka Haavisto hat die Möglichkeit eines Nato-Beitritts ohne Schweden angedeutet. Wenn sich herausstelle, dass der schwedische Antrag auf eine Mitgliedschaft in der Nato für lange Zeit ins Stocken gerate, müsse die Situation neu bewertet werden, sagte Haavisto am Dienstag dem finnischen Fernsehsender YLE.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte einen Tag zuvor den schwedischen Nato-Beitritt infrage gestellt. Auslöser war eine Protestaktion in Stockholm, bei der am Wochenende eine Ausgabe des Korans verbrannt wurde. Die Türkei blockiert de facto bereits seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Militärbündnis.
Schweden im Kontakt mit Finnland
Bislang haben Schweden und Finnland angekündigt, dem Bündnis gemeinsam beizutreten. Haavistos Äusserung schien darauf hinzudeuten, dass Finnland erwägt, einen Beitritt auch ohne seinen nordischen Nachbarn zu vollziehen. Der schwedische Aussenminister Tobias Billström sagte der Nachrichtenagentur AP, man stehe in Kontakt mit Finnland, um herauszufinden, was gemeint sei.
Gegenüber der schwedischen Zeitung Dagens Nyheter sagte Aussenminister Haavisto nun, dass seine Äusserungen zu «zu vielen Spekulationen» geführt hätten. «Die Frage war, was passieren würde, wenn eines der Länder dauerhaft von der NATO-Mitgliedschaft ausgeschlossen würde. Aber das ist im Moment nicht der Fall», sagt Haavisto. Er betonte, dass die schwedische und finnische Zusammenarbeit im Rahmen des NATO-Prozesses nach wie vor hervorragend sei.
«Schweden respektiert die Vereinbarung zwischen Schweden, Finnland und der Türkei über unsere Nato-Mitgliedschaft», erklärte Billström. «Das haben wir bisher getan und das werden wir auch weiterhin tun.» Er bezog sich auf eine Absichtserklärung, die von den drei Ländern beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr unterzeichnet wurde. Darin verpflichteten sich Schweden und Finnland, militante kurdische Gruppen nicht zu unterstützen und das Waffenembargo gegen die Türkei aufzuheben, das nach deren Einmarsch in Nordsyrien im Jahr 2019 verhängt wurde.
Auch Ungarn stellt sich quer
28 der 30 Nato-Mitgliedsstaaten haben den Nato-Beitritt Schwedens bereits ratifiziert. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen Nato-Staaten, die noch nicht zugestimmt haben. Erdogan machte sein Ja davon abhängig, dass Schweden gegen kurdische Gruppen vorgeht, die Ankara als Bedrohung für die nationale Sicherheit betrachtet.
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