Finnland wird Nato in nächsten Tagen beitreten

Nach der langersehnten Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands könnte das nordeuropäische Land schon in kürzester Zeit 31. Mitglied des Militärbündnisses sein. «Finnland wird unserer Allianz in den nächsten Tagen offiziell beitreten», kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag an. Dies werde Finnland sicherer und die Nato stärker machen. Auf Twitter schrieb Stoltenberg, dass er dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö gratuliert habe und sich darauf freue, in den kommenden Tagen die finnische Flagge am Nato-Hauptquartier in Brüssel zu hissen. Niinistö berichtete davon, mit Stoltenberg die nächsten Schritte besprochen zu haben.

Die Türkei hatte am späten Donnerstagabend als letztes Nato-Mitglied mit grosser Mehrheit im Parlament für den Beitritt des nordischen Landes zu dem Verteidigungsbündnis gestimmt. Nun geht es nur noch um Formalitäten, ehe Finnland in Kürze Mitglied werden kann. 28 der 30 derzeitigen Nato-Mitglieder hatten schon vor längerer Zeit dafür gestimmt, Ungarn am Montag. Nach Angaben aus Nato-Kreisen muss die Türkei die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls noch offiziell dem US-Aussenministerium melden. Stoltenberg kann Finnland dann offiziell zum Beitritt einladen. Wenn Finnland dann seinerseits akzeptiert und die entsprechenden Dokumente hinterlegt, wird es offiziell Mitglied.

«Finnland ist nun bereit, der Nato beizutreten», schrieb Finnlands Präsident Sauli Niinistö unmittelbar nach der türkischen Abstimmung auf Twitter. Ohne die Türkei einzeln zu nennen, dankte er allen 30 Nato-Mitgliedern für ihr jeweiliges Vertrauen und die Unterstützung. Sein Land werde ein «starker und fähiger Bündnispartner» sein. Auch die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin richtete via Twitter einen kollektiven Dank an alle Nato-Mitglieder. Zudem sprachen beide dem finnischen Nachbarland Schweden auf dessen Weg in die Nato ihre Unterstützung aus.

Für die Finninnen und Finnen kommt die Zustimmung aus Ankara zu einem speziellen Zeitpunkt, denn am Sonntag wird in ihrem Land ein neues Parlament gewählt. Doch auch im Falle eines Regierungswechsels in Helsinki dürfte sich am finnischen Nato-Beitritt nichts ändern: Im Land herrscht breiter Konsens darüber, dass man sich dem westlichen Verteidigungsbündnis anschliessen sollte.

Ein wesentlicher Grund für diese Einigkeit ist die rund 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte sich Finnland im vergangenen Mai gemeinsam mit Schweden entschlossen, die Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Anders als Finnland fehlt Schweden aber weiterhin die Ratifizierung Ungarns und der Türkei. Die Türkei wirft Schweden vor, unzureichend gegen «Terrororganisationen» vorzugehen, und kritisiert, dass Auslieferungsgesuche nicht beantwortet würden.

Ungarn wiederum monierte jüngst schwedische Aussagen zu Rechtsstaatlichkeit und Korruption – dabei hatten die Schweden eigentlich lange Zeit mit keinen Einwänden aus Budapest gerechnet. Stoltenberg bekräftigte, alle Verbündeten seien sich einig, dass «ein rascher Abschluss des Ratifizierungsprozesses für Schweden in unser aller Interesse ist». Er freue sich darauf, auch Schweden so bald wie möglich in der Nato-Familie begrüssen zu können.

Wann – und ob – die beiden Länder Schweden ihren Segen geben werden, ist noch unklar. Schweden hofft darauf, dass dies bis zum nächsten Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Juli der Fall sein könnte. In der Türkei ist es nicht nur Haltung der Regierung, dass Schweden nicht ausreichend gegen «Terrorismus» unternehme. Auch Politiker der grössten Oppositionspartei CHP forderten vor der Abstimmung über Finnland im Parlament mehr Anstrengungen von Schweden.

Die baltischen Staaten begrüssten Finnland bereits als Nato-Mitglied. «Herzlichen Glückwunsch und willkommen in der #NATO-Familie», schrieb Estlands Aussenminister Urmas Reinsalu am Freitag auf Twitter. Auch sein lettischer Kollege Edgars Rinkevics hiess «unsere finnischen Freunde und Verbündeten» im westlichen Verteidigungsbündnis willkommen: «Finnlands Mitgliedschaft wird die Nato und die regionale Sicherheit stärken», schrieb er. Litauens Aussenminister Gabrielius Landsbergis twitterte: «Hei, Suomi!» – Hallo Finnland!.