Galaxy-Verkaufsverbot bestätigt

Zuletzt hatte es nach einem Erfolg für Samsung ausgesehen. Doch nun hat wieder Apple die Oberhand. Der Oberste Gerichtshof von Australien hat am Freitag ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy vorübergehend verlängert. Damit hat der US-Konzern Apple bei seinem global geführten Patentstreit gegen den südkoreanischen Konkurrenten zumindest einen kleinen Sieg errungen.

Samsung Electronics drängt darauf, seinen Tablet-Computer im australischen Weihnachtsgeschäft in den Verkauf zu bringen. Die jüngste Gerichtsentscheidung bedeutet allerdings, dass der Galaxy mindestens bis zum 9. Dezember nicht in die Regale kommen wird.

Samsung teilte mit, seiner Ansicht nach habe Apple keine Grundlage, um gegen die Zulassung des Tablets vorzugehen. Folglich werde man Einspruch gegen die Entscheidung des Gerichtshofes einlegen, kündigte das Unternehmen an. Bei Apple wollte eine Sprecherin am Freitag keine Stellungnahme zu dem jüngsten Gerichtsentscheid abgeben. Stattdessen äusserte sie sich allgemein. So sei es kein Zufall, dass die aktuellsten Produkte Samsungs «so aussehen wie das iPhone und das iPad, von der Form der Hardware, bis zur Benutzeroberfläche, ja selbst bis zur Verpackung», teilte der Konzern mit. Man müsse das eigene geistige Eigentum schützen, «wenn Unternehmen unsere Ideen klauen», hiess es weiter.

Mit dieser Argumentation war Apple bereits in mehreren Ländern juristisch erfolgreich. Dagegen wirft Samsung dem amerikanischen Konkurrenten vor, in seinen Geräten geschützte Funktechnologie ohne entsprechende Lizenz verbaut zu haben.

Erst am Mittwoch hatte ein australisches Bundesgericht Samsung erlaubt, den Galaxy in den Handel zu bringen. Allerdings hatte Apple umgehend Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Auch in Europa geht das US-Unternehmen gerichtlich gegen den Konkurrenten vor. (sda)