«Möchte einen, nicht spalten» - GLP-Präsident Jürg Grossen wehrt sich gegen Faschismus-Vorwurf

«Wer nach den Aussagen von Jürg Grossen Parteimitglied der GLP bleibt, liefert damit ein Bekenntnis zum Faschismus.» Das schrieb Michael Bubendorf, Mediensprecher des massnahmenkritischen Vereins «Freunde der Verfassung», am Samstag auf Linkedin. Hintergrund ist ein Bericht in der «SonntagsZeitung» vom 18. Juli mit dem Titel «Ungeimpftes Pflegepersonal sollte sich mit Stickern kennzeichnen müssen». Dieses Zitat sei ihm völlig zugespitzt zugeordnet worden, sagt Grossen. Auch ein SVP-Politiker hatte Grossen und seinen Parteikollegen Martin Bäumle deswegen schon beschimpft.

Auf Nachfrage präzisiert Bubendorf: Er habe keinen Faschismus-Vergleich gemacht. «Gemäss der Faschismus-Definition sind derlei Aussagen eindeutig als faschistoid einzustufen und somit von allergrösster Gefährlichkeit. Wenn der Präsident einer Partei offen zum Faschismus aufruft, dann steht damit jedes Mitglied dieser Partei vor einer Gewissensfrage», sagt Bubendorf. Die Definition, die Bubendorf mitgeschickt hat, stammt von Wikipedia (siehe unten).

Wie der Sozialwissenschaftler Marko Ković sagt, sei der Faschismus-Vorwurf Bubendorfs «lächerlich»: «Mit dieser Aussage macht er sich gleich selbst unglaubwürdig und zeigt, dass er mit billigster Polemik Stimmung zu machen versucht.» Inhaltlich könne man sich über die Aussagen Grossens streiten, faschistisch seien sie jedoch nicht. «Es zeigt einfach erneut, dass einige Massnahmenkritiker fernab der Realität leben und mit haltlosen Äusserungen versuchen, eine Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben.»

Das sei jedoch äusserst verantwortungslos, sagt Ković: «Wenn so gehetzt wird, werden die Leute wütend und aus dieser Wut könnte jemand auf die Idee kommen, etwas Dummes zu tun.» So habe erst kürzlich ein Wirt Todesdrohungen erhalten, nachdem er Geimpften Kaffee offerieren wollte. «Eine solche Rhetorik zu gebrauchen, ist gefährlich.»

Grossen selber distanziert sich vom Faschismus-Vorwurf und fühlt sich missverstanden: «Ich gebe zu, dass die Formulierung im erwähnten Artikel unglücklich war. Da habe ich die Zitate zu wenig sorgfältig gegengelesen und der Titel wurde von der Zeitung auch noch stark zugespitzt.»

Er habe nie gefordert, dass das ungeimpfte Pflegepersonal sich kennzeichnen lassen müsse. «Ich habe das aus einem positiven Aspekt heraus betrachtet und fand die Idee nicht abwegig, dass diejenigen Pflegepersonen, welche sich haben impfen lassen, das freiwillig ausweisen könnten, um ihre Patienten zu beruhigen.» In verschiedenen Spitälern werde das mit der Grippeimpfung seit längerem auch so gehandhabt.

Als er die Zitate abgesegnet habe, sei ihm nicht bewusst gewesen, was er damit auslösen könnte. «Alle, die mich kennen, wissen, dass ich einen möchte und nicht spalten. Dass meine Aussagen in diesen turbulenten Zeiten für so viel Wirbel und Uneinigkeit gesorgt haben, tut mir leid», sagt Grossen.

In der Woche seit Erscheinen des Artikels habe Grossen mehrere Dutzend E-Mails erhalten – und alle beantwortet. «Es war mir wichtig, im direkten Austausch klarzustellen, dass ich keine Diskriminierung des ungeimpften Pflegepersonals fordere. Im Gegenteil: Ich wollte einen Vorschlag liefern, der moderater ist als das Impfobligatorium, wie es in Frankreich eingeführt wurde.»

Rückmeldungen habe Grossen hauptsächlich aus massnahmenkritischen Kreisen erhalten. «Offenbar hat der Artikel in diesen Kreisen seine Runden gezogen. Einige zeigten für meine Erklärungen Verständnis, andere nicht.» Grossen betont, er wolle auch mit Menschen, die der Impfung kritisch gegenüberstehen, eine lösungsorientierte Debatte führen und respektiere den Impfentscheid jedes und jeder Einzelnen. «Massnahmen wie das Covid-Zertifikat, welches neben dem Impfen auch Tests zulässt, sind aber nötig. Unser Ziel muss es sein, mit sachlichen Diskussionen diejenigen, die der Impfung noch kritisch gegenüberstehen, abzuholen», sagt Grossen.

Bubendorf begrüsse es, dass Grossen sich rückwirkend von diesen Aussagen distanziere. «Somit eröffnet er wieder die Möglichkeit zum Dialog. Denn solch unbedachte Äusserungen sind Wasser auf die Mühlen jener, die offen zu Abgrenzung und Diskriminierung aufrufen.»