BundesratswahlenHerzog will, Masoni nicht, Fehr denkt nach
Eva Herzog (SP) will in den Bundesrat. Ursula Gut (FDP), Claude Janiak (SP) und Marina Masoni hingegen sagen ab und Jacqueline Fehr (SP) überlegt es sich noch.
Eva Herzog wurde von der Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt als Kandidatin für die Nachfolge von Moritz Leuenberger nominiert. Herzog sei die gemeinsame Kandidatin beider Kantonalparteien, sagten deren Spitzen an einer Medienkonferenz in Basel. Die 1961 geborene Eva Herzog ist seit 2004 Finanzdirektorin des Stadtkantons. Vor zwei Jahren bestätigte sie das Volk mit dem Spitzenergebnis aller Gewählten.
Als Finanzdirektorin hat sich die promovierte Historikerin Herzog den Ruf einer erfolgreichen Konsenspolitikerin erworben, dies über die Parteigrenzen hinaus. Insbesondere bei schwierigen Dossiers wie der Sanierung der Pensionskasse des Kantons oder Steuergesetzrevisionen erwies sie sich als durchsetzungsfähig.
Eva Herzog wurde im Kanton Baselland geboren, wo sie auch aufwuchs. Neben Geschichte studierte sie Wirtschaftswissenschaften und Spanisch. Danach war sie unter anderem im wissenschaftlichen sowie im Kulturbereich tätig. Im Basler Grossen Rat präsidierte sie die Fraktion ihrer Partei.
SP Schweiz freut sich
Die SP Schweiz zeigt sich erfreut über die Bundesrats- Kandidatur von Eva Herzog. Als Mitglied des Basel-Städtischen Verfassungsrats, Grossrätin und seit 2005 Regierungsrätin habe sie Polit-Erfahrung sowohl in der Legislative wie in der Exekutive, lobt die Mutterpartei.
Herzogs Eignung für den Bundesrat sei «dank ihrer umsichtigen Regierungsführung, ihrer Fachkompetenz und ihrem politischem Geschick weitum anerkannt», heisst es in einer Medienmitteilung vom Montag.
SP-Ständerat Claude Janiak nimmt sich aus dem Rennen
Bei der Bekanntgabe der Bewerbung von Eva Herzog hat sich der Baselbieter Ständerat Claude Janiak für die Bundesratswahl aus dem Rennen genommen: Er verzichte auf eine Bewerbung und unterstütze die Kandidatur von Eva Herzog, sagte er vor den Medien.
Janiak gab die Unterstützung der Basler Finanzdirektorin an der gemeinsamen Medienkonferenz mit Herzog und den SP-Spitzen der beiden Basel bekannt. Seinen eigenen Verzicht begründete der bisher ebenfalls als Kandidat gehandelte Janiak mit seiner erfolgreichen Ständeratstätigkeit, seinem Alter und damit, dass er wohl «nicht der Wunschkandidat» seiner Fraktion in Bern wäre.
Gleichzeitig gab Janiak bekannt, dass er 2011 erneut für den Ständerat kandidieren wolle. Der 1948 geborene Anwalt aus Binningen BL eroberte 2006 für seine Partei den einzigen Ständeratssitz des Kantons Baselland. Zuvor hatte er acht Jahre lang im Nationalrat politisiert, den er im Amtsjahr 2005/2006 auch präsidierte.
Jacqueline Fehr braucht noch Zeit
Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr will bis am 26. August entscheiden, ob sie für den Bundesrat kandidiert oder nicht. Damit nutzt sie die mögliche Frist maximal aus.
Sie brauche genügend Zeit für Gespräche und wolle sich nicht schon jetzt «in einem Interviewmarathon mit den Medien verlieren», schreibt sie in einem Communiqué vom Montag.
Falls sie sich für eine Kandidatur entscheide, werde die SP Winterthur am Abend des 26. August zu einem Lancierungsanlass einladen. Am 30. August würde dann eine ausserordentliche Delegiertenversammlung der SP Kanton Zürich stattfinden.
Zürcher Regierungsrätin Ursula Gut (FDP) sagt ab
Die Zürcher FDP-Regierungsrätin Ursula Gut will nicht Bundesrätin werden. Sie will im Frühling erneut für den Zürcher Regierungsrat kandidieren. Dies teilte die Freisinnige am Montag mit.
Sie sei von den Freisinnigen Frauen der Schweiz angefragt worden, ob sie für die Nachfolge von Bundesrat Hans-Rudolf Merz kandidieren wolle und habe eine Bewerbung geprüft, schreibt Gut. Sie teile zwar das Anliegen, dass die FDP durch eine Frau im Bundesrat vertreten sein solle.
Aber sie sei zum Schluss gekommen, sie wolle weiterhin «den Auftrag erfüllen, der mir durch meine Wahl in den Regierungsrat erteilt wurde».
Gut war 2006 in den Zürcher Regierungsrat gewählt worden. Sie vermochte damals den FDP-Sitz von Dorothée Fierz zu verteidigen, die wegen eines Kompetenzgerangels hatte zurücktreten müssen. Seit ihrer Wahl steht Gut der Finanzdirektion vor.
Marina Masoni steigt aus dem Rennen
Die Tessiner alt Regierungsrätin Marina Masoni steht der FDP für eine Bundesratskandidatur nicht zur Verfügung. Die 52- jährige Anwältin begründet ihre Absage damit, dass die Parteileitung der Tessiner FDP nur einen Kandidaten ins Rennen schicken will.
Masoni reagierte damit auf die Ankündigung von FDP-Nationalrat Ignazio Cassis. Dieser hatte am Sonntag in verschiedenen Medien sein Interesse für die Nachfolge des abtretenden Bundesrates Hans-Rudolf Merz erklärt.
Parteipräsident Walter Gianora begrüsste den Schritt von Cassis. Der 49-Jährige sei ein valabler Kandidat, der in der ganzen Partei über einen grossen Rückhalt verfüge, sagte Gianora am Sonntag gegenüber der Radiotelevisione di lingua italiana (RSI).
Für Masoni, die bis 2007 als Regierungsrätin das Tessiner Finanz- und Wirtschaftsdepartement leitete, ist das Thema damit erledigt. Sie hätte sich zur Verfügung gestellt, wenn die Partei dies gewollt hätte, schrieb sie in einer kurzen Mitteilung. Doch dies sei offensichtlich nicht der Fall.
Noch nicht Stellung bezogen hat hingegen Carla Speziali. Die Gemeindepräsidentin von Locarno wurde von den FDP-Frauen ins Spiel gebracht. Die Delegierten der Tessiner FDP werden am Mittwochabend in Sementina über einen Wahlvorschlag entscheiden.
Zahlreiche Absagen
Eine Reihe von Kandidaten der Tessiner FDP verspürte keine Lust, in das Rennen um die Merz-Nachfolge zu steigen, allen voran Fulvio Pelli, der Präsident der FDP Schweiz. Abgewunken haben auch die Regierungsräte Laura Sadis und Gabriele Gendotti sowie Nationalrat Fabio Abate.
Die Tessiner SP wiederum verzichtet darauf, einen Kandidaten für die Nachfolge von Moritz Leuenberger ins Rennen zu schicken. Regierungsrätin Patrizia Pesenti erklärte, dass sie für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stehe. Mangels geeigneten anderen Kandidaten ist das Thema für die Tessiner SP damit erledigt. (sda)
Basel-Stadt und Baselland hatten seit 1848 erst drei Bundesräte
Die beiden Basel sind bisher mit Bundesräten nicht reich gesegnet gewesen: Seit 1848 kamen lediglich drei aus den zwei Kantonen - einer aus Baselland und zwei aus Basel-Stadt. Der letzte und bis heute bekannteste war Hans-Peter Tschudi aus dem Stadtkanton.
Der vor acht Jahren verstorbene Tschudi war von 1960 bis 1973 in der Landesregierung und stand dem Innendepartement vor; 1965 und 1970 war der Sozialdemokrat Bundespräsident. Vor und nach seiner Amtszeit lehrte er als Professor der Rechte. Tschudi trug erheblich zum Ausbau der AHV bei und wurde daher oft «Vater der AHV» genannt.
Vor Tschudi hatte Basel-Stadt mit Ernst Brenner einen Bundesrat gestellt. Der Freisinnige gehörte von 1897 bis zu seinem Tod im Jahr 1911 der Landesregierung an. Brenner stand dem Justiz- und Polizeidepartement vor und hatten massgeblichen Anteil an der Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB).
Fast wäre Basel-Stadt zudem zu einem weiteren Bundesrat gekommen: 1855 wurde der Freisinnige Johann Jakob Stehlin in die Landesregierung gewählt. Er schlug tags darauf die Wahl aber aus, was seit 1848 bis heute nur fünf Gewählte taten; an Stelle Stehlins wurde dann der Luzerner Melchior Josef Martin Knüsel Bundesrat.
Nur einen Bundesrat stellte bisher Baselland - dafür einen mit farbigem Lebenslauf: Emil Frey, 1891 bis 1897 im Bundesrat und Chef des Militärdepartements, war zunächst ohne Berufsabschluss geblieben und ging in die USA; dort nahm er am Sezessionskrieg teil und wurde Major. Zurück in der Schweiz machte er eine politische Karriere. (sda)
