Migration: In diesen vier Gemeinden plant der Bund neue Asylunterkünfte

Das Staatssekretariat für Migration, kurz SEM, geht davon aus, dass 2023 rund 27’000 neue Asylgesuche gestellt werden. Dies wäre die höchste Zahl seit 2015. Erfahrungsgemäss steigen die Zahlen in den Sommer- und Herbstmonaten stark an. Zudem stellen weiterhin jede Woche mehrere Hundert Personen aus der Ukraine ein Gesuch um Erteilung des Schutzstatus S. 

Die Zahl der Unterbringungsplätze wurde mit Unterstützung der Armee bereits von 5000 auf rund 10’000 erhöht. Diese werden aber nach Berechnungen des SEM in den Sommer- und vor allem Herbstmonaten nicht ausreichen, um alle neu eintretenden Asylsuchenden bis zum Abschluss der beschleunigten Asylverfahren in den Bundesasylzentren unterbringen und betreuen zu können. Hinzu kommt, dass die Armee die zur Verfügung gestellten Unterkünfte teilweise wieder für eigene Zwecke benötigt, wie es in der Mitteilung des SEM heisst.

Das SEM plant deshalb, zusätzliche temporäre Unterkünfte auf Arealen der Armee zu realisieren. Dafür wird eine Reihe von möglichen Standorten in der ganzen Schweiz evaluiert. Bei den bereits geprüften Arealen in Thun im Kanton Bern, Bière im Kanton Waadt, Turtmann im Kanton Wallis und Bure im Kanton Jura hat sich gezeigt, dass die geplanten Containersiedlungen grundsätzlich realisiert werden können. Aktuell ist das SEM mit den zuständigen Behörden der Standortkantone und -gemeinden in Kontakt, um noch offene Fragen zu klären. Weitere mögliche Standorte für zusätzliche Unterkünfte seien noch in Abklärung, diese seien derzeit aber noch wenig weit fortgeschritten. 

Um die nötigen Mittel für die Bereitstellung der bis zu 3000 zusätzlichen Unterbringungsplätze sicherstellen zu können, hat der Bundesrat dem Parlament vorsorglich einen Kredit von 132,9 Millionen Franken beantragt.