Mission AfghanistanJetzt fordern SP-Politiker einen Transportflieger für die Armee
Die Schweiz war bei den Evakuierungsflügen aus Afghanistan auf internationale Hilfe angewiesen. Dies führt zu einem parlamentarischen Vorstoss, der schon bald diskutiert werden dürfte.
Die Evakuierungsflüge aus Afghanistan führen dazu, dass der Nationalrat schon bald über die Beschaffung eines grossen Transportflugzeuges für die Schweizer Luftwaffe diskutiert.
AFPDarum gehts
In der kommenden Herbstsession dürfte der Nationalrat über die Beschaffung eines Transportflugzeuges für die Schweizer Luftwaffe debattieren.
Der Vorstoss kommt aus den Reihen der SP.
Der Bundesrat empfiehlt jedoch, die Motion abzulehnen.
Bei den Evakuierungsflügen aus Afghanistan war die Schweiz zwar beteiligt, jedoch war sie auf die Hilfe aus dem Ausland angewiesen. Dieser Umstand führt zu Forderungen nach einem schweizerischen Transportflugzeug, wie die «Tamedia Zeitungen» berichten. So dürfte der Nationalrat bereits in der kommenden Herbstsession über den Kauf einer solchen Maschine beraten. Der Jurassier Pierre-Alain Fridez hat eine entsprechende Motion eingereicht.
Der Vorschlag stösst auf Anklang: So haben 45 Nationalrätinnen und Nationalräte ihre Zustimmung mit einer Unterschrift bekundet. Die Befürworter kommen dabei aus allen Lagern – besonders stark ist die Unterstützung von der SP, der auch Fridez angehört.
Bundesrat sagt «nein»
Diese Ausgangslage überrascht, so war es Mitte der Nullerjahre noch die SP, die sich zusammen mit der SVP der Beschaffung zweier Transportmaschinen des Typs Casa C-295M entgegenstellte. Weitere Versuche, militärische Transportflugzeuge zu beschaffen, scheiterten seither im Parlament.
Die damalige Gegnerschaft hat heute einige Befürworterinnen und Befürworter. Der Bundesrat allerdings empfiehlt, die Motion abzulehnen. Es gebe zwar «Lufttransportbedarf», wie etwa bei der militärischen Friedensförderung oder der Rückführung von Schweizer Staatsangehören, doch sollten Flugzeuge in solchen Fällen lieber gemietet werden. Als Alternative plädiert der Bundesrat dafür, weiterhin auf die «Möglichkeiten der internationalen Kooperation» zu vertrauen.
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