Muttenz BLDarf in dieser Gemeinde bald nicht mehr gespuckt werden?
In Muttenz BL wird kommenden Donnerstag über ein Spuckverbot abgestimmt. Andere Schweizer Gemeinden, darunter Liestal, setzen dieses bereits um, genau wie mehrere internationale Grossstädte.
Die Gemeinde Muttenz BL stimmt am kommenden Donnerstag über ein Spuckverbot in öffentlichen Räumen ab.
Gemeinde MuttenzDarum gehts
Am kommenden Donnerstag wird in Muttenz über ein mögliches Spuckverbot in öffentlichen Räumen abgestimmt. In Liestal BL wird dieses bereits umgesetzt.
Einzelne Gemeinden in der Ostschweiz und in Zürich sind Schweizer Spuckverbot-Pioniere. Dort werden Bussen von bis zu 200 Franken verteilt.
In Liestal wurde festgestellt, dass das Spuck-Phänomen zurückgegangen ist, seitdem man Leute dafür büsst.
Nach einer Überarbeitung des Polizeireglements entscheiden die Anwohnenden von Muttenz BL kommenden Donnerstag, ob in öffentlichen Räumen weiterhin auf den Boden gespuckt werden darf oder nicht.
Für unsittliche Spuckaktionen beabsichtigt die Gemeinde, ein Bussgeld von 100 Franken einzufordern, sollte das Verbot in der Gemeindeversammlung angenommen werden.
«Unsägliche Sauerei»
Wie die zuständige Gemeinderätin Salome Lüdi gegenüber 20 Minuten erklärt, sei das Spuckverbot eine Ergänzung im teilrevidierten Polizeireglement im Sinne der Notdurft, welches unsittliches Verhalten in der Öffentlichkeit zu unterbinden versucht. Von der Gemeindepolizei sei aber nicht vorgesehen, gesonderte Patrouillen loszuschicken, rein um Spuckende zu überführen, sagt Lüdi. Vielmehr ginge es darum, die ohnehin im Dorf stattfindende Patrouille in diesem Punkt auszuweiten. «Damit hat man eine rechtliche Grundlage, um Menschen, die während solcher Rundgänge in flagranti beim Spucken erwischt werden, zu büssen.»
Die Polizei würde dabei mit Augenmass agieren, meint Lüdi weiter. «In erster Linie gilt es, diejenigen zu büssen, die demonstrativ auf den Boden spucken.» Insofern gäbe es bei dem Spuckverbot, wie bei jeder anderen Regel auch, eine Ausnahme – und zwar, wenn man einen triftigen Grund zum Spucken hat, wie zum Beispiel ein verschluckter Gegenstand oder eine medizinische Kondition.
Muttenz bald spuckfrei? Am kommenden Donnerstag wird in der Gemeindeversammlung darüber abgestimmt.
Gemeinde MuttenzDennoch stellt sich aus amtlicher Sicht die Frage, wie man das mögliche Verbot in der Bevölkerung konsequent einhalten und vor allem überprüfen soll. Im Falle der Gemeinde Birsfelden BL war dies das ausschlaggebende Argument gegen eine Integration des Spuckverbots ins Polizeireglement, «obwohl es sich bei den Spuckaktionen um eine unsägliche Sauerei handelt», wie der Leiter der Birsfelder Gemeindeverwaltung Martin Schürmann meint.
Wallisellen hat den Schweizer Anfang gemacht
Muttenz ist dabei keineswegs ein Pionier. Weltweit gibt es zahlreiche Grossstädte, die viel Wert auf eine spuckfreie Öffentlichkeit legen und einen etwaigen Verstoss auch teuer verbüssen – allen voran Singapur, New York und Beijing.
In der Schweiz hat Wallisellen ZH bereits im Jahr 2007 ein Spuckverbot erteilt und damit gehörig für Schlagzeilen gesorgt. Weitere Gemeinden, darunter Oberweningen, Bassersdorf, Glattfelden und Dübendorf, zogen mit der Regelung nach. In der Region Basel werden für unsittliches Spucken aktuell nur in Liestal Bussen verteilt. Laut René Frei, Bereichsleiter Sicherheit/Soziales bei der Stadt Liestal, sei dieses Spuck-Phänomen zurückgegangen, seit man vermehrt Menschen büsse, die auf den Boden spucken.
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