Ukraine-KonfliktUSA haben 8500 Soldaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt
Um Russland vor einem Angriff abzuschrecken schickt die Nato zusätzliche Schiffe und Kampfflugzeuge nach Osteuropa. Staats- und Regierungschefs der EU warnen Russland, dass neue Aggressionen schwerwiegende Folgen haben würden.
Dänemark, Spanien und die Niederlande erhöhen die Militärpräsenz in Osteuropa.
AFPDarum gehts
Die Nato versetzt vor dem Hintergrund der Ukraine-Spannungen zusätzliche Militäreinheiten in Alarmbereitschaft und schickt mehr Schiffe und Militärflugzeuge nach Osteuropa. Mit Blick auf die Zusammenziehung russischer Truppen nahe der Ukraine erklärte die Nato, sie verstärke ihre «Abschreckungs»-Präsenz im Ostseeraum. Eine Reihe von Mitgliedern des aus 30 Staaten bestehenden Militärbündnisses hatte Truppen und Ausrüstung angeboten.
Dänemark entsendet den Angaben nach eine Fregatte in die Ostsee und stationiert Kampfflieger des Typs F-16 in Litauen. Spanien schickt Schiffe, die sich den bestehenden Nato-Seestreitkräften anschliessen sollen, und denkt darüber nach, Kampfflieger nach Bulgarien zu schicken. Frankreich stehe bereit, um Truppen nach Bulgarien zu schicken, erklärte die Nato.
«Die Nato wird weiterhin alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um Verbündete zu schützen und zu verteidigen», teilte das Militärbündnis mit. Dazu gehöre die Stärkung des «östlichen Teils» der Allianz. «Wir werden stets auf jede Verschlechterung unserer Sicherheitsumgebung antworten, einschliesslich durch die Stärkung unserer gemeinsamen Verteidigung», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg laut einer Mitteilung.
Auch die USA haben am Montag Überlegungen zu einer möglichen Aufstockung der US-Truppen in Nato-Bündnisstaaten in Osteuropa bestätigt. «Wir haben nie ausgeschlossen, den Ländern an der Ostflanke (der Nato) vor einer Invasion zusätzliche Unterstützung und Hilfe zukommen zu lassen», sagte Jen Psaki, Sprecherin des Weissen Hauses, am Montag. Sie nannte keine Details zu möglichen Truppenverstärkungen. Einem Bericht der «New York Times» zufolge erwägt IUS-Präsident Biden aber, Kriegsschiffe und Flugzeuge zu Nato-Verbündeten im Baltikum und in Osteuropa zu verlegen sowie mehrere tausend US-Soldaten zu entsenden. Zu den Optionen gehöre die Entsendung von 1000 bis 5000 Soldaten in osteuropäische Länder, mit der Möglichkeit, diese Zahl zu verzehnfachen, wenn sich die Lage verschlechtere. Bereits sind 8500 Soldaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden.
Staats- und Regierungschefs Europas und der USA betonen ihre Einigkeit
Nach einer Videokonferenz am Montagabend erklärte US-Präsident Joe Biden, er habe mit seinen europäischen Verbündeten «völlige Einigkeit» erzielt. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, die Teilnehmer seien «gemeinsam der Auffassung, dass es an Russland liege, sichtbare Schritte der Deeskalation vorzunehmen». Zuvor hatte die Nato noch selbst eine Verstärkung ihrer Militärpräsenz in Osteuropa angekündigt.
Laut einer Erklärung des Weissen Hauses betonten die Staats- und Regierungschefs «ihren gemeinsamen Wunsch nach einer diplomatischen Lösung». Der französische Präsident Emmanuel Macron will seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin bei einem Gespräch «in den nächsten Tagen» laut Mitteilung «einen Weg der Deeskalation» vorschlagen. Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Steffen Hebestreit, bekräftigte jedoch auch, dass eine «weitere russische Aggression gegen die Ukraine sehr schwerwiegende Folgen haben werde».
An der knapp eineinhalbstündigen Diskussion nahmen auch die Staats- und Regierungschefs Grossbritanniens, Italiens und Polens sowie die Spitzen von Nato und EU teil. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte nach dem Treffen, dass die EU weiterhin an einer «breiten Palette» an Sanktionen gegen Russland arbeite. Die EU-Kommission plant laut von der Leyen zudem eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung für die Ukraine um 1,2 Milliarden Euro.
