Massnahmen-Demo am SamstagOrganisatoren hoffen auf 50’000 Demonstrierende – Bern kündigt Gegenwehr an
Trotz der Lockerungen des Bundesrats soll am Samstag in Bern eine illegale Massnahmen-Demo durchgeführt werden. Auf entsprechenden Plattformen melden sich Personen aus der ganzen Schweiz dafür an. Die Stadt will «Personenansammlungen entgegenwirken».
Darum gehts
Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner haben für Samstag eine Demonstration angekündigt.
Die Veranstaltung ist nicht erlaubt – die Organisatoren haben die Stadt nicht informiert.
Der Gemeinderat Bern appelliert an die Veranstaltenden.
Sicherheitsdirektor Nause gibt sich kämpferisch – die Kapo wird mit einem entsprechendem Aufgebot vor Ort sein.
Am Samstag soll in Bern im grossen Stil gegen die Covid-Massnahmen des Bundes demonstriert werden. Auf Telegram und anderen Plattformen kursieren verschiedene Demoaufrufe für die Schweizer Freiheitsversammlung (Swiss Freedom Rally). In einschlägigen Chats kündigen auffallend viele Westschweizerinnen und Westschweizer ihre Teilnahme an. Gemäss einem Aufruf auf Telegramm hoffen die Organisatoren auf 50’000 Demonstrierende. Wo und wann sich die Demo-Teilnehmenden versammeln, soll erst wenige Stunden vor dem Event bekanntgegeben werden. Die Veranstaltung ist nicht bewilligt.
Bei der Stadt Bern hat man Kenntnis von der geplanten Mobilisierung. In einer öffentlichen Mitteilung appelliert man an die Organisatoren «die geplante unbewilligte Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen in Bern nicht durchzuführen». Der Gemeinderat erinnert, dass für Kundgebungen nach wie vor eine Obergrenze von 100 gilt – für privaten Veranstaltungen beträgt das Limit gar 15 Personen.
«Legitimation für Protestveranstaltungen sinkt»
Für Sicherheitsdirektor Reto Nause (Die Mitte) sei es unverständlich, ohne Absprache mit den Behörden und ohne verbindliches Schutzkonzept zu Kundgebungen aufzurufen und damit grosse Menschenansammlungen zu provozieren. Der Gemeinderat habe die Kantonspolizei Bern beauftragt, Personenansammlungen entgegenzuwirken. «Es ist mit Kontrollen und Massnahmen bei Nichteinhaltung der Corona-Regeln zu rechnen.» Gegenüber der «Berner Zeitung» zeigt sich Nause kämpferisch: «Wir wollen am Samstag keine Bilder wie in Liestal oder Aarau sehen.» Bei Nichteinhaltung der Corona-Regeln sei mit Massnahmen zu rechnen.
Gerade in Hinblick auf die vom Bundesrat am Mittwoch bekanntgegebenen Öffnungsschritte, hat Nause kein Verständnis für die Demo vom Samstag: «In diesen Wochen kommen laufend neue Öffnungsschritte hinzu. Die Legitimation für Protestveranstaltungen sinkt deshalb laufend.»
Pokalübergabe an YB
Der Gemeinderat Bern macht sich auch wegen eines weiteren Grunds Sorgen um mögliche Menschenansammlungen in Bern. Am Samstagabend findet das letzte Heimspiel des BSC YB der Saison statt. Dort wird der Mannschaft der Pokal zum Meistertitel übergeben. Wegen der Pandemie verzichten Stadt und Club auf offizielle Feierlichkeiten. Der Gemeinderat bittet Fans grössere Menschenansammlungen zu vermeiden. Die Kantonspolizei werde nötigenfalls Zugänge zu Plätzen oder Strassen einschränken.
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