Medienkonferenz – Am 31. März 2022 – Taskforce wird aufgelöst

Bundesrat Alain Berset verkündete an seiner 85. Corona-Medienkonferenz: Ab Mitternacht werden folgende Corona-Massnahmen aufgehoben:

• die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants, sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen

• die Maskenpflicht am Arbeitsplatz

• die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat (3G-, 2G- und 2G+-Regel) zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen

• die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen

• die Einschränkungen privater Treffen

Im ÖV sowie in Gesundheitseinrichtungen gilt weiterhin eine Maskenpflicht voraussichtlich bis Ende März.

Des weiteren wurde das Beratungsmandat der Task Force aufgelöst. Einen Überblick findest du hier, über alle Massnahmen, die aufgehoben wurden.

Die Medienkonferenz ist nun beendet. Eine Zusammenfassung folgt in Kürze.

Es brauche genügend Zeit, um es publik zu machen, sagt Berset. «Nur Geduld, es ist nicht mehr so lange», sagt der Bundesrat.

Wenn Nachtclubs ein Zertifikat verlangen, müssen sie dies gegenüber Kundinnen und Kunden rechtfertigen, sagt Michael Gerber von der Rechtsabteilung.

«Jeder hat seine Rolle», sagt Bundespräsident Cassis. Die Taskforce müsse die Faktoren wissenschaftlich beurteilen und der Bundesrat muss auch berücksichtigen, ob die Entscheide umsetzbar sind. «Als Arzt ist man für die Gesundheit zuständig, doch die Gesellschaft besteht nicht nur aus Gesundheit, es ist auch zu berücksichtigen, ob die Infrastrukturen, die Wirtschaft funktioniert», sagt Cassis. «Zu Beginn mussten wir uns zusammenraufen, der Bundesrat ist für eine Rundumsicht verantwortlich».

Um ein Zertifikat zu erhalten, kann man sich impfen lassen bzw. boostern, sagt Berset. Es müsse jedoch auf die Kapazitätsvorgaben bei den Impfstoffen geachtet werden. Das würden die Kantone regeln.

Einige hätten die Massnahmen gerne noch beibehalten, darauf antwortet Bundespräsident Cassis: «Den einen gehe es zu schnell, anderen zu langsam», einige seien ängstlicher andere eher oberflächlicher mit der Pandemie umgegangen. Die Spannung zwischen den beiden Gesellschaftsteilen werde bleiben. Er habe sich kürzlich mit der Geschichte der spanischen Grippe befasst. Und: Die Geschichte wiederhole sich bei den Pandemien, «wir haben die gleichen Frustrationen heute, wie bei der spanischen Grippe«, sagt Cassis.

Es sei normal, dass man zuhause bleibe, wenn man krank sei, sagt Bundespräsident Cassis. Es gebe ein Interesse aus gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Sicht, die Personen aus dem Verkehr zu ziehen, die ansteckend sind, sagt Berset. Die Isolation endet Ende März, was eine Journalistin kritisiert. Gesundheitsminister Alain Berset sagt darauf, die Schweiz müsse lernen, mit dem Virus zu leben.

Auf die Frage antwortet Berset, «wir müssen lernen, mit diesem Virus zu leben, wir gehen davon aus, dass Ende März alle Menschen, die in der Schweiz leben, mehr oder weniger in Kontakt gekommen sind mit dem Virus». 10 Prozent der Bevölkerung würden sich zur Zeit jede Woche mit dem Virus anstecken.

Weil man selber entscheiden könne, wann man einkaufen geht, sagt Berset. Ausserdem soll die Maskenpflicht im ÖV nur noch einige Wochen in Kraft bleiben.

Das Virus werde, wie auch zum Beispiel das HI-Virus nicht verschwinden, sagt Bundespräsident Ignazio Cassis. Die Bevölkerung sei zur Zeit bei über 90 Prozent immunisiert. Deshalb könne man die Massnahmen aufheben. «Wenn diese Immunität bestehen bleibt, wird es uns gelingen, mit diesem Virus zu leben. Das gehört zum Zusammenleben von Menschen und Mikroben.»

Auf die Frage, ob der Bundesrat einen Plan habe, sollte die Corona-Krise doch wieder zurückkommen, sagt Berset: Das Virus sei da, man lerne, damit umzugehen. Aber was ab Herbst passiere, ob neue Massnahmen nötig würden, werde man schauen müssen. Dafür bleibe das Corona-Monitoring bestehen. Die «akute Phase» der Pandemie sei vorbei. Was im Herbst passiere, sei unklar, es sei natürlich möglich, dass man wieder reagieren müsse.

Für einige Bereiche gebe es spezifische Regelungen, die noch bestehen bleiben würden, sagt Berset. Doch die Erwerbsausfall-Entschädigungen bei behördlichen Schliessungen, Veranstaltungsverboten, eingeschränkter Erwerbstätigkeit oder weggefallener Fremdbetreuung von Kindern gebe es künftig nicht mehr.

Grundsätzlich falle die Maskenpflicht am Arbeitsplatz unter das private Recht. Michael Gerber, Jurist des BAG, kann diese Frage nicht abschliessend beantworten. Das komme auch auf den Kundenkontakt an.

Die Fragerunde ist eröffnet. Gesundheitsminister Berset sagt, er denke, dass irgendwann die Zertifikatspflicht im Schengenraum aufgehoben wird. Fürs Reisen werden wir das Zertifikat weiterhin brauchen.

Mit der Maskenpflicht werden wir auch wieder öfters die Gesichter voneinander sehen, beim Einkaufen, darauf können wir uns freuen, sagt Berset. Die Pandemie sei hart gewesen und habe viel Energie gekostet.

Das Beratungsmandat der Science-Taskforce endet am 31. März, sagt Berset. Das aktuell gültige Beratungsmandat ist bis Ende Mai 2022 befristet. Mit der positiven Entwicklung ändert sich der Bedarf an wissenschaftlicher Beratung. Einzelne Mitglieder der Science Task Force werden dem Bundesrat und der Bundesverwaltung weiterhin für Beratungen zur Verfügung stehen.

Die Verantwortung ist nun laut Berset auch wieder bei den Kantonen, Massnahmen zu ergreifen zur Pandemiebekämpfung.

Das Covid-Zertifikat verschwindet aus dem Alltag, es ist nirgendwo mehr Pflicht, ob nun mit 2G, 2G+ oder 3G, so Berset. «Wir haben die Massnahmen gemacht, um die Gesellschaft zu schützen, nun fällt die Verantwortung zum grossen Teil wieder zurück an die Bevölkerung».

Einzig im Öffentlichen Verkehr bestehe immer noch eine Maskenpflicht, sagt Berset. Das gilt auch für Gesundheitseinrichtungen. Auf dem Perron und an Bus- und Tramhaltestellen braucht es keine Maske mehr.

Die Corona-Taskforce wird per 31. März aufgelöst. Mit der positiven Entwicklung ändert sich der Bedarf an wissenschaftlicher Beratung, schreibt der Bundesrat in einer Medienmitteilung. Einzelne Mitglieder der Science Task Force werden dem Bundesrat und der Bundesverwaltung weiterhin für Beratungen zur Verfügung stehen.

Bundesrat Berset erinnert an den ersten Corona-Fall 2020 im Tessin. Er selbst ist seither zum 85. Mal an einer Corona-Medienkonferenz.

Nun fast zwei Jahre später, sagt er, wir können feststellen, dass wir eine positive Dynamik haben, die sich fortsetzt. «Es gibt sehr wenige schwere Verläufe, deshalb hat der Druck abgenommen».

Am 16. März 2020 erklärte der Bundesrat die ausserordentliche Lage. Heute, am 16. Februar, genau 23 Monate später, ruft der Bundesrat die meisten Massnahmen zurück. «Das Licht am Horizont ist sichtbar», sagt Cassis. Es gebe immer noch Menschen, die geschützt werden müssten, sagt Cassis. Wir müssten deshalb weiterhin vorsichtig sein. «Wenn wir von Freiheit sprechen, sprechen wir auch von Verantwortung», sagt Cassis. «Wenn eine Person weiterhin eine Masken tragen möchte, schulden wir dieser Person Respekt».

Ab Mitternacht sind folgende schweizweite Schutzmassnahmen aufgehoben:

- die Maskenpflicht in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie von öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen

- die Maskenpflicht am Arbeitsplatz

- die Zugangsbeschränkungen mittels Zertifikat (3G-, 2G- und 2G+-Regel) zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und Innenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen

- die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen

- die Einschränkungen privater Treffen