An der Grenze Russland-UkraineRussischer Truppenaufmarsch – Deutschland und Frankreich auf Seite der Ukraine
Aktivitäten russischer Streitkräfte in Nähe der Grenze zur Ukraine sorgen international für Beunruhigung. Deutschland und Frankreich sichern der Ukraine ihre Unterstützung zu.
Dieses von Maxar Technologies veröffentlichte und am 1. November 2021 aufgenommene Satellitenbild zeigt einen grossen Aufmarsch von Bodentruppen am nördlichen Rand der Stadt Jelnja in der Oblast Smolensk, Russland.
AFPDarum gehts
Deutschland und Frankreich haben der Ukraine entschlossene Unterstützung für Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität zugesichert. «Vor dem Hintergrund erneuter Besorgnis über russische Truppen- und Materialbewegungen in der Nähe der Ukraine fordern wir Russland auf, Zurückhaltung zu üben und transparent über seine militärischen Aktivitäten zu informieren. Jeder neue Versuch, die territoriale Integrität der Ukraine zu untergraben, hätte schwerwiegende Folgen», warnten der amtierende Minister Heiko Maas (SPD) und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian in einer gemeinsamen Erklärung, die am Montag in Berlin verbreitet wurde.
Ukraine übte sich trotz russischer Aggression in Zurückhaltung
Beide waren in Brüssel am Rande des Aussenministertreffens der Östlichen Partnerschaft mit dem Aussenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, zusammengetroffen. «Wir haben die Ukraine dazu aufgerufen, eine besonnene Haltung beizubehalten. Bereits im Frühjahr 2021 hat die Ukraine erheblich zur Deeskalation der Lage beigetragen, trotz der aggressiven russischen Rhetorik und obwohl Russland es unterliess, transparent Informationen im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen zur Verfügung zu stellen», erklärten sie.
Unterstrichen worden sei die Sorge über die sich verschlechternde humanitäre und Sicherheitslage im Donbass (Donezbecken). Die Ukraine sei aufgefordert worden, die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fortzusetzen und ihr volles Engagement für die im Normandie-Format geführten Gespräche aufrechtzuerhalten.
«Wir bleiben der Lösung des Konflikts auf der Grundlage der Minsker Vereinbarungen verpflichtet. Wir bedauern, dass Russland sich wiederholt einem Treffen auf der Ebene der Aussenminister im Normandie-Format verweigert hat, und bekunden erneut unsere Bereitschaft zu einem baldigen Treffen und zu einem konstruktiven und substanziellen Austausch», so die Minister. «Wir wiederholen unseren Aufruf an Russland, dies ebenfalls zu tun, um einen dauerhaften Frieden im Donbass zu erreichen.»