SchuldenobergrenzeDen USA könnte im August das Geld ausgehen
Wenn sich der US-Kongress nicht bald mit dem Weissen Haus einigt, hat das Land nicht mehr genügend Mittel, um die Zahlungsverpflichtungen zu begleichen.
Die USA haben ihre aktuelle Schuldengrenze von 36,1 Billionen Dollar bereits erreicht.
Arne Dedert/dpaUS-Budget: Darum gehts
Die USA stehen vor einer möglichen Zahlungsunfähigkeit im August.
Der Kongress muss sich mit dem Weissen Haus auf eine Lösung einigen.
Das Finanzministerium hat bereits Zahlungen reduziert, um Geld zu sparen.
Die USA könnten bereits im August die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze erreichen. Zu diesem Zeitpunkt, dem sogenannten Datum X, hätte die Regierung dann nicht mehr ausreichend Mittel zur Verfügung, um ihre Zahlungsverpflichtungen zu begleichen.
Darüber informierte das Haushaltsbüro des Kongresses in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Abwenden lasse sich das durch eine Einigung zwischen dem Kongress und dem Weissen Haus über eine Anhebung der Schuldengrenze oder deren Abschaffung.
«Das Finanzministerium hat die aktuelle Schuldengrenze von 36,1 Billionen Dollar bereits erreicht und hat daher im Rahmen seiner Standardverfahren keinen Spielraum mehr, Kredite aufzunehmen», hiess es im CBO-Bericht.
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Das Bipartisan Policy Center kam in seiner am Montag veröffentlichten Analyse zu dem Schluss, dass den USA bis Mitte Juli das Geld ausgehen könnte, wenn der Kongress nicht handelt.
Eine der letzten Amtshandlungen von Janet Yellen
Die Schuldenobergrenze wurde am 2. Januar wieder eingeführt, nachdem sie vom Kongress im Fiscal Responsibility Act von 2023 ausgesetzt worden war. Nach der Wiedereinführung der Schuldenobergrenze erklärte Janet Yellen in einer ihrer letzten Amtshandlungen als Finanzministerin, ihr Ministerium werde ausserordentliche Massnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass die USA die Schuldenobergrenze erreichten.
Seitdem stellte das Finanzministerium Zahlungen unter anderem an Pensions- und Invaliditätsfonds für Bundesbedienstete ein, um Geld zu sparen. Finanzminister Scott Bessent informiert den Kongress weiterhin über den Einsatz ausserordentlicher Massnahmen, um eine Überschreitung der Schuldenobergrenze zu verhindern.
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