1. Mai Basel: Schwarzer Block darf doch mitlaufen

Anfang April haben SP und Gewerkschaften kommuniziert, dass sie den Schwarzen Block am 1. Mai nicht mehr in ihren Reihen dulden wollen. Erstmals gab es eine Art Benimmregeln für die Protestierenden, ausgearbeitet vom Basler SP-Präsidium. Doch dieses krebst jetzt zurück, das berichtet das Regionaljournal von Radio SRF am Donnerstagabend. 

Vor ein paar Wochen hiess es noch, dass mutwillige Zerstörung von Eigentum abgelehnt werde. Wer diesen Konsens nicht einhalte, dürfe nicht mitlaufen. Das hatte sich vor allem gegen den Schwarzen Block gerichtet, der so vom Umzug ausgeschlossen gewesen wäre. «Mischt sich der Schwarze Block unter die friedlichen Demonstrierenden, dann lassen wir ihn ziehen und warten, bis er weg ist», sagte damals die SP-Co-Präsidentin Jessica Brandenburger gegenüber der «Basler Zeitung».

Basel nazifrei, das Bündnis antifaschistischer Aktivistinnen und Aktivisten Basel, fühlte sich von den Benimmregeln bevormundet und konterte auf Twitter: «Wenn, dann ist es die SP, die an einem 1. Mai nichts verloren hat.» Der antikapitalistische Block habe über Jahre hinweg einen Grossteil der 1.-Mai-Demonstrierenden gestellt und werde von zahlreichen Organisationen getragen. «Auch dieses Jahr wird er sich die Strasse nehmen – ob das der SP passt oder nicht», heisst es im Tweet. 

Ein paar Tage vor dem 1. Mai sind jetzt doch wieder alle Gruppierungen am 1. Mai willkommen, die für bessere Arbeitsbedingungen einstehen wollen, so Nicola Goepfert vom 1.-Mai-Komitee. Nicht alle linken Gruppierungen wollen sich vom Schwarzen Block distanzieren. 

Wieso zieht das 1.-Mai-Komitee den Aktionsplan jetzt wieder zurück? Laut dem Regionaljournal soll der Kodex  nicht bei allen gut angekommen sein. Nicola Goepfert sagt, diese Benimmregeln, die die SP vorgestellt habe, seien von den anderen Gruppen, die am 1. Mai dabei sind, nicht abgesegnet worden. Im Regionaljournal Anfang April aber hat es SP-Co-Vizepräsident Marcel Colomb als beschlossene Sache vorgestellt. «Den Aktionskonsens werden nicht nur wir kommunizieren, sondern alle Gruppierungen, die offiziell an der 1.-Mai-Demo mitlaufen», sagte er. Das war aber nicht der Fall und diesen Konsens gibt es bis heute nicht.

Laut Colomb sei die SP-Parteileitung davon ausgegangen, dass das 1.-Mai-Komitee den Aktionskonsens verabschiedet habe. Seither seien im Komitee aber Fragen aufgekommen und es habe sich entschieden, den Aktionskonsens nicht zu verabschieden. «Trotzdem stehen wir als Komitee ein, für einen friedlichen und lauten 1. Mai», sagt Goepfert.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt appelliert an die Teilnehmenden der Kundgebung, zu gewaltbereiten Gruppierungen Abstand zu halten. «Wir haben diesen Aktionskonsens begrüsst und bedauern, dass das 1.-Mai-Komitee nun Abstand davon nimmt», schreibt Mediensprecher Adrian Plachesi auf Anfrage.