In New York und GenfSchweiz feiert 10 Jahre Uno-Beitritt
Alt Bundesrat Joseph Deiss wurde am Montag am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York als Ehrengast empfangen. In Genf begingen Bundesrat Didier Burkhalter und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon das Jubiläum.
Deiss war vom Herbst 2010 an ein Jahr lang Präsident der UNO- Generalversammlung. Laut dem Schweizer UNO-Botschafter in New York leitete Deiss die Versammlung mit so viel Einsatz und Geschick, dass die Schweizer Diplomaten heute noch Komplimente für die «Schweizer Qualitätsarbeit und Pünktlichkeit» erhielten.
Deiss war als Aussenminister auch am 10. September 2002 dabei, als vor dem UNO-Hauptquartier zum ersten Mal die quadratische Fahne mit dem weissen Kreuz gehisst wurde. Er behalte diesen Moment als einen Höhepunkt seines Lebens in Erinnerung, sagte Deiss am Montag vor den Medien in New York.
Mit der Mitgliedschaft sei die Schweiz vom Zuschauer zum Mitspieler geworden, der seine Interessen viel besser wahrnehmen könne, sagte der alt Bundesrat.
Neutralität nicht bedroht
Durch den Einsatz des Landes im UNO-Rahmen sei zudem die Neutralität gestärkt worden. Die Schweiz werde als unabhängiges, aktives Mitglied und als solide Partnerin wahrgenommen.
Auch eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat, welche die Schweiz für die Jahre 2023 und 2024 anstrebt, bedrohe die Neutralität des Landes in keiner Weise, sagte Deiss. «Neutral zu sein heisst nicht, keine Meinung zu haben», fügte er an. Zum Empfang in New York lud die Schweiz rund 1000 Gäste, darunter die Botschafter aller 193 UNO- Mitgliedsstaaten.
Sicherheit und Reform
Die Schweiz hat sich zwei Prioritäten gesetzt für ihre Präsenz in der UNO in den kommenden Jahren: Die Sicherheit für die Menschen sowie die Reform der UNO. Dies erklärte Bundesrat Didier Burkhalter am Montag in Genf.
Der Chef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten sprach in Gegenwart von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon vor einem grossen Publikum an der Universität Genf.
In den zehn Jahren Schweizer UNO-Mitgliedschaft sei «eine grosse Arbeit geleistet» worden. «Eine nützliche, notwendige aber auch ungenügende Arbeit», sagte Burkhalter. Man müsse «noch mehr arbeiten, sich noch mehr für unsere Werte engagieren».
Unerträgliche Situation in Syrien
Der Schweizer Aussenminister äusserte sich auch zur Lage in Syrien. «Die unerträgliche Situation führt es uns vor Augen: Internationale Verpflichtungen werden täglich schwerwiegend verletzt.»
Dennoch sei die internationale Gemeinschaft gelähmt, und die UNO sei hin und her gerissen zwischen der Notwendigkeit zu reagieren sowie geopolitischen und regionalen Interessen. «Manchmal triumphiert der Zynismus.»
«Die UNO muss sich reformieren, um effizienter zu werden», forderte Burkhalter. Statt nur zu reden müsse sie handeln. Aus diesem Grund setze sich die Schweiz dafür ein, dass der Sicherheitsrat transparenter werde und dass sich dessen ständige Mitglieder verpflichten, bei Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord ihr Vetorecht nicht auszuüben.
Schweizer Bienenhäuser für die UNO
Aus Anlass der zehn Jahre Schweizer UNO-Mitgliedschaft hat die Schweiz der UNO ein Geschenk gemacht: Didier Burkhalter und Ban Ki Moon weihten am Montag im Park des Palais des Nations zehn Bienenhäuschen ein.
Auf jeden Häuschen steht ein Begriff der Schweizer Aussenpolitik, wie beispielsweise «Frieden», «Menschenrechte» und «Umwelt». Die rund eine halbe Million Bienen sollten jährlich 700 Kilogramm Honig produzieren. (sda)
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