Verkauf an DeutschlandSollen alte Schweizer Leopard-2-Panzer helfen, die Ukraine zu verteidigen?
Die Schweiz wird der Ukraine keine Kampfpanzer liefern. Dennoch könnten ausgemusterte Leopard-2-Tanks dem Kriegsland nutzen – wenn sie eine «Umleitung» über den Hersteller Rheinmetall und Deutschland machen würden.
Die Schweiz verfügt über Dutzende überzählige Leopard 2A4, die hierzulande Panzer 87 heissen.
Schweizer ArmeeDarum gehts
Die Schweiz verfügt über grosse Bestände von Leopard-Panzern, die die Armee nicht mehr benötigt.
Nun werden Stimmen, die Panzer ins Ausland zu verkaufen, lauter.
Die Tanks könnten in den Empfängerländern jene ersetzen, die in die Ukraine gehen.
Noch hat der Vorschlag keine Mehrheit gefunden – dies könnte sich allerdings bald ändern.
In Hallen in der Ostschweiz stehen sie – insgesamt 96 eingemottete Leopard-2-Panzer, die die Armee schlicht nicht braucht. Doch während Deutschland und andere Staaten nun Kampfpanzer aus ihren Heeren an die Ukraine liefern wollen, will die Schweiz dies aus Neutralitätsgründen keinesfalls tun.
Doch es gäbe ein Schlupfloch, wie SRF berichtet. Denn das Thema, die alten Bestände der Armee in andere europäische Länder zu exportieren, ist keineswegs vom Tisch. Während die Schweiz keine Rüstungsgüter an kriegsführende Nationen liefern darf, wäre ein Verkauf etwa an den Hersteller Rheinmetall durchaus möglich – bei einer Rückgabe von Kriegsmaterial an das jeweilige Herkunftsland gelten kaum Einschränkungen für die Weitergabe.
Soll die Schweiz Leopard-Panzer ins Ausland liefern?
Erste Charge Schweizer Panzer für Ringtausch verwendet
Das Parlament hätte es in der Hand, einen Teil der eingemotteten Leoparden offiziell aus der Truppe auszumustern und sie danach ins Ausland zu verkaufen. Die Abnehmerländer – allen voran wohl Deutschland – könnten dann eigene Tanks an die Ukraine liefern und die Schweizer «Ersatzpanzer» für die eigene Armee nutzen. Einer direkten Weitergabe an die Ukraine würde die Schweiz aber kaum zustimmen.
Bereits vor über zehn Jahren hatte die Schweiz schon einmal 42 ausgediente Leopard-Panzer an den Hersteller Rheinmetall zurückverkauft – und die deutsche Regierung fragte im Juni beim Bund an, ob die Panzer an Drittstaaten in Europa geliefert werden dürften. Bern antwortete mit einem Ja. Die Panzer gelangten dann laut dem Bericht im Rahmen eines Ringtausches nach Tschechien, welches dafür andere Panzer an die Ukraine liefert, wie Rheinmetall gegenüber SRF bestätigte.
Bald Mehrheit für Verkauf im Parlament?
Laut SRF findet in Bern hinsichtlich der Leopard-Lieferung ins Ausland zurzeit ein «gewaltiger Meinungswandel» statt. Obwohl die sicherheitspolitische Kommission vergangene Woche noch knapp Nein zu diesem Anliegen sagte, könne sich in den nächsten Wochen durchaus eine Mehrheit dazu bilden. Denn diverse Schweizer Sicherheitspolitiker stehen nun hinter dieser Idee, unter anderem die Aargauer FDP-Nationalrätin Maja Riniker. Sie scheiterte zwar letzte Woche mit einem entsprechenden Vorstoss, will laut dem «Blick» aber im Frühling noch mal einen Anlauf wagen – und sei zuversichtlich, eine Mehrheit zu finden.
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