Braucht die Schweiz auch ein D.O.G.E.?

In den USA will der reichste Mann der Welt mit einer eigens geschaffenen «Behörde für effiziente Verwaltung» die Bürokratie massiv abbauen. Diesen Auftrag hat Elon Musk offiziell vom neuen Präsidenten Donald Trump erhalten.

Die Klage über unnötige Regulierungen ist nicht neu. Auch in der Schweiz wird immer wieder versucht, Gesetze abzubauen und das staatliche Wachstum zu stoppen, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. Der Erfolg ist jedoch bescheiden. Das Bundesbudget steigt ebenso kontinuierlich an, wie die Zahl der Beamtenstellen.

Anlässlich von Musks Mission zeigt eine Recherche der «SonntagsZeitung», worauf die Eidgenossenschaft verzichten könnte – ohne dass es den Menschen im Land schlechter gehen würde. Ein Gesetz regelt zum Beispiel, ab wann Schokolade als «Swiss made» bezeichnet werden darf – es sorgt bei den Produzenten für grossen administrativen Aufwand und hat zur Folge, dass Toblerone nicht mehr mit dem Matterhorn werben darf.

Auch die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, die aus dem industriellen Zeitalter stammt, sorgt sowohl bei den Firmen wie den Angestellten für Frust und unnötigen Zeitaufwand.

Die wohl absurdeste Regel in diesem Zusammenhang ist die sogenannte Stellenmeldepflicht. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen in Branchen mit einer Arbeitslosenquote von über 5 Prozent, offene Stellen zuerst dem RAV zu melden. Erst nach einer fünftägigen Sperrfrist dürfen sie die Stellen dann ausschreiben. Die Firmen müssen Kandidaten vom RAV zu Vorstellungsgesprächen einladen – selbst wenn schon klar ist, dass sie diese nicht einstellen werden.

Laut Berechnungen kostet der bürokratische Aufwand die Schweizer KMU jedes Jahr über 6 Milliarden Franken, Tendenz steigend. Trotzdem lehnte in der Herbstsession der Ständerat einen Vorstoss aus der SVP ab, der eine systematische, bürokratische Entrümpelungsaktion verlangte.