Thomas Greminger wird nicht Staatssekretär für Sicherheitspolitik

Verteidigungsministerin Viola Amherd ernannte im September den neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik, Jean-Daniel Ruch. Später stellte sich jedoch heraus, dass Ruch seine Stelle nicht antreten wird. Dass aus dem Staatssekretärs-Posten nichts wurde, soll gemäss «Blick»-Recherchen mit Ruchs Lebensstil zu tun gehabt haben. Er könnte offenbar erpressbar sein, hiess es. Das Verteidigungsdepartement (VBS) habe sich aber nicht näher dazu äussern wollen. Ruchs Stelle wurde neu ausgeschrieben.

Als Favorit für den Posten galt seither Spitzendiplomat Thomas Greminger. Wie die Zeitungen der Tamedia zuerst berichteten, ist Greminger jedoch aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden. Unabhängige Quellen haben bestätigt, dass die Personensicherheitsprüfung ein Hinderungsgrund war. Eine der Informationsquellen fügte hinzu, dass Greminger selbst auf eine erneute Sicherheitsüberprüfung verzichtet hat. Dies mag überraschend sein, da das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betonte, dass es bisher keine Probleme im Zusammenhang mit dem Diplomaten gab. Greminger selbst habe sich auf Anfrage der Zeitungen der Tamedia dazu nicht äussern wollen.

Recherchen des «SonntagsBlick» lassen vermuten, dass Gremingers Rückzug mit Geschichten aus seinem beruflichen Umfeld zusammenhängen könnte. So soll er seiner Ex-Geliebten ein Stipendium am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik verschafft haben. Damit habe sie ihm von seinem vorherigen Posten in Wien nach Genf folgen können. 

Die Zeitung beruft sich auf «mehrere bestens unterrichteten Quellen», die die mutmassliche Vermischung von Privatem und Beruflichem bestätigen. Eine Mitarbeiterin, die mit Greminger ein amouröses Verhältnis gehabt habe, sei zur Leiterin für den internationalen Sicherheitsdialog befördert worden. Das EDA habe sich zu den Vorwürfen nicht äussern wollen. Und auch Greminger habe die Recherchen nicht kommentieren wollen.

Für Bundesrätin Viola Amherd wird die Zeit knapp. Ursprünglich war geplant, die Position des Staatssekretärs im VBS zu Beginn des neuen Jahres zu besetzen. Es verbleiben lediglich drei reguläre Bundesratssitzungen bis dahin, wie die Zeitungen der Tamedia schreiben. Zusätzlich müsse die ausgewählte Person sofort verfügbar sein, was bei hochrangigen Positionen eher selten der Fall sei.

In einer Anfrage der Tamedia-Zeitungen teilt das VBS mit: «Es ist nach wie vor geplant, dass das neue Staatssekretariat am 1. Januar 2024 seine Tätigkeit aufnimmt.» Die Stellenbesetzung sei wieder aufgenommen und solle in den kommenden Wochen erfolgen. Das VBS habe jedoch zwei Fragen unbeantwortet gelassen: ob die Position zu Beginn des Jahres besetzt werden kann und ob eine erneute Einsetzung einer Findungskommission erforderlich ist, die nach geeigneten Kandidaten sucht. Zuletzt wurde Anfang November vom VBS erklärt, dass die Position nicht erneut ausgeschrieben und es auch keine neue Findungskommission geben wird.