Asylwesen: Über 15’000 Geflüchtete stecken derzeit in der Schweiz im Asylverfahren

Seit Anfang Jahr bis Ende März gingen 6097 Asylanträge beim Staatssekretariat für Migration (SEM) ein. Die Asylsuchenden stammen grösstenteils aus Afghanistan (1475 Gesuche), der Türkei (1188 Gesuche), Marokko (497 Gesuche) und Eritrea (489 Gesuche).

Erreichen Geflüchtete die Schweiz, wird ihr Antrag nach einer Vorbereitungsphase entweder im Dublin-Verfahren, im beschleunigten Verfahren oder im erweiterten Verfahren bearbeitet. Das Dublin-Verfahren kommt zur Anwendung, wenn ein anderer europäischer Staat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist.

Ist die Schweiz für die Prüfung des Asylantrags zuständig, leitet das SEM das beschleunigte Asylverfahren ein. Asylsuchende können dann bei einer Anhörung ihre Fluchtgründe schildern und den Behörden Beweismittel übergeben – wie etwa Gerichtsurteile oder Fotos. Alle möglichen relevanten Aspekte müssen hierbei berücksichtigt und untersucht werden.

Neben der Anhörung wird geprüft, ob die asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft erfüllt oder ob weitere Gründe bestehen, weshalb die Person nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren kann. Bei klarer Faktenlage wird nach acht Arbeitstagen ein erstinstanzlicher Asylentscheid gefällt. Im Durchschnitt dauerte das beschleunigte Verfahren 2022 laut SEM rund 72 Tage. Derzeit befinden sich in der Schweiz etwa 10’000 Personen im beschleunigten Verfahren – also zwei Drittel der Asylsuchenden.

Sind nach der Anhörung im beschleunigten Verfahren noch weitere Abklärungen nötig, um einen Asylentscheid zu treffen, wird die asylsuchende Person dem erweiterten Verfahren zugeteilt. Der Bund überweist die Person dann an einen Kanton, welcher während des Verfahrens für die Unterbringung zuständig ist – sowie für die weiteren Schritte nach einem Asylentscheid.

Das erweiterte Verfahren sollte nicht länger als ein Jahr dauern und wird ebenfalls mit einem erstinstanzlichen Asylentscheid abgeschlossen – laut SEM dauerte es 2022 im Durchschnitt 253 Tage. Derzeit befinden sich in der Schweiz rund 5000 Personen im erweiterten Verfahren – also ein Drittel der Asylsuchenden.

Bei einem positiven Asylentscheid oder einer vorläufigen Aufnahme erhält die Person den Status B (siehe Box). Dann beginnt die Integration der aufgenommenen Person.

Bei einer Ablehnung des Asylgesuchs kann im beschleunigten Verfahren innert sieben Arbeitstagen, im erweiterten Verfahren innert 30 Kalendertagen Beschwerde gegen den Entscheid eingereicht werden. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet als zweite und letzte Instanz. Bleibt der Entscheid negativ, wird die Person aus der Schweiz weggewiesen.

Im Falle einer Wegweisung muss zuerst abgeklärt werden, ob die Rückkehr der Person in ihre Heimat zumutbar und möglich ist. Dies ist nicht der Fall, wenn sie in ihrem Heimatstaat etwa durch Krieg, allgemeine Gewalt, medizinische Notlage oder weil sie einer vulnerablen Gruppe angehört, gefährdet ist. Zudem darf nicht gegen völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz verstossen werden.

Kann die Person nicht weggewiesen werden, wird sie vorläufig aufgenommen und erhält den Status F (siehe Box). Steht der Wegweisung nichts im Weg, muss die abgewiesene Person innert einer gesetzten Frist die Schweiz verlassen.