USA, Südkorea und Japan: Hotline und ein gemeinsamer Pakt – «historischer Moment» in Camp David 

Die USA, Japan und Südkorea wollen mit einer neuer Verteidigungskooperation Stärke demonstrieren und ein Signal an China und Nordkorea senden. Bei einem Gipfel in Camp David haben US-Präsident Joe Biden, Japans Regierungschef Fumio Kishida und Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol einen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit vereinbart. Die Kooperation im Verteidigungsbereich solle auf ein «noch nie da gewesenes Niveau» gebracht werden. Biden pries eine neue «Ära der Partnerschaft» zwischen den Ländern und sprach von einem «historischen Moment».

Dass Biden der neuen Partnerschaft grosse Bedeutung zumisst, zeigte bereits die Auswahl des Veranstaltungsorts. Camp David ist der Landsitz von US-Präsidenten nahe Washington. Er steht einerseits für Ruhe und Abgeschiedenheit, andererseits für diplomatische Erfolge. Richtig berühmt wurde Camp David 1978, als sich der Israeli Menachim Begin und der Ägypter Anwar el Sadat dort die Hand zur Versöhnung reichten. Noch heute wird der Vertrag über die Räumung der Sinai-Halbinsel kurz «Camp David» genannt. Gastgeber war damals Jimmy Carter. Für Biden war es der erste Gipfel mit ausländischen Gästen dort.

Der US-Präsident sagte am Freitag nach den Gesprächen mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida, die drei Länder wollten unter anderem eine Hotline einrichten, um Reaktionen auf Bedrohungen zu besprechen. Die USA, Südkorea und Japan unterzeichneten eine Vereinbarung, wonach sich alle drei Staaten im Fall einer Krise oder einer Gefährdung der Sicherheit in der Region gegenseitig zu Rate ziehen müssen.

Biden betonte, dass es auf dem Gipfel «nicht um China» gegangen sei, sondern dass man sich auf allgemeinere Sicherheitsfragen konzentriert habe. Jedoch wiesen die drei Staats- und Regierungschefs in ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung auf das «gefährliche und aggressive» Vorgehen Chinas im südchinesischen Meer hin. «Alle einseitigen Versuche, den Status quo in den Gewässern des Indopazifiks zu verändern», würden «entschieden» abgelehnt.

Yoon verwies insbesondere auf die von Nordkorea ausgehende Gefahr hin und erklärte, seine beiden Gesprächspartner und er seien übereingekommen, dass man «unsere gemeinsamen Reaktionsmöglichkeiten auf die nuklearen und raketengestützten Bedrohungen» verbessern wolle. Kishida sagte: «Die internationale Gemeinschaft befindet sich an einem Wendepunkt in der Geschichte.»

«Das Ziel unserer trilateralen Sicherheitskooperation ist und bleibt die Förderung und Stärkung von Frieden und Stabilität in der gesamten Region», heisst es in einer gemeinsamen Erklärung der Gipfelteilnehmer. Die Kommunikation zwischen den drei Ländern solle erleichtert werden. Dazu gehörten auch jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs, der Aussenminister, Verteidigungsminister und der nationalen Sicherheitsberater.

Aus US-Regierungskreisen hiess es, mit der Beratungspflicht, engerem Informationsaustausch und einem Abgleich bei der Wortwahl werde der Tatsache Rechnung getragen, dass eine Bedrohung für eines der drei Länder eine Bedrohung für alle drei sei. Das schmälere nicht das Recht jedes einzelnen Landes, sich zu verteidigen, und habe auch keine Auswirkungen auf bilaterale Abkommen, hiess es. Die USA haben in den beiden Staaten rund 80'000 Soldaten stationiert.