USA: Trump plant Einreiseverbot 2.0: Diese Länder sind betroffen

Die US-Regierung unter Donald Trump plant offenbar erneut ein Einreiseverbot für diverse Länder. Dies berichten Insider gegenüber der New York Times. Der Präsident arbeitet demnach an einer «Roten Liste» von Ländern, deren Bürgern die Einreise in die Vereinigten Staaten verboten werden soll.

Schon in seiner ersten Amtszeit setzte Trump mit einer seiner vielen Executive Orders ein Einreiseverbot für diverse Länder um – diese erste Version wurde aber nach kurzer Zeit von Gerichten gestoppt. Auch eine zweite Version wurde teilweise von Gerichten blockiert, mit der dritten Version gelang es dem US-Präsidenten schliesslich, Personen aus Ländern wie Libyen, Syrien und Venezuela die Einreise komplett zu verbieten.

2025 soll die «Rote Liste» nun mehr Länder umfassen und auch durch eine «Orange» und eine «Gelbe Liste» ergänzt werden. Die Staatsbürger der auf der Orangen Liste aufgeführten Länder müssten künftig mit einer deutlich komplizierteren Einreise rechnen, während die Gelbe Liste Länder innert 60 Tagen dazu verpflichten soll, Defizite bei den Reisebestimmungen zu korrigieren.

Während fast alle Länder auf der Roten Liste schon von Trumps erstem Reiseverbot betroffen waren, sorgt vor allem die Aufnahme von Afghanistan in die Liste besonders bei Veteranen für Zorn und Unverständnis: «Das ist die am gründlichsten überprüfte Bevölkerung, die es je gab», sagt der ehemalige Soldat VanDiver, der die Nonprofit-Organisation AfghanEvac leitet.

Viele Veteranen des Afghanistan-Krieges würden sich nun betrogen fühlen, wenn Trump den ehemaligen Verbündeten so in den Rücken falle: «Sie sagen: ‹Das ist nicht das, wofür ich Trump gewählt habe›», so der Veteran. «Die Abmachung war, dass wir unsere Verbündeten aus Kriegszeiten nach Hause holen müssen. Und sie verraten diese Leute einfach.»

Auf der Orangen Liste sollen Länder landen, deren Bürger künftig nur noch eingeschränkt in die USA einreisen könnten. So will Trump etwa wohlhabende Geschäftsreisende aus diesen Ländern weiterhin in die USA lassen, während Migranten und Touristen draussen bleiben müssten. Auf dieser Liste könnte laut VanDiver Pakistan landen, wenn es nicht sogar auf die Rote Liste gesetzt wird.

Mit der Gelben Liste will der US-Präsident Länder zwingen, ihre Mechanismen und Regeln zum Reisen zu verschärfen. Davon könnten Länder betroffen sein, die keine Informationen über ankommende Reisende mit den USA teilen, über sicherheitstechnisch mangelhafte Pässe verfügen oder ihre Staatsbürgerschaft an Personen aus Ländern auf der Roten Liste verkaufen.

Damit könnte streng genommen auch die USA selbst auf der Liste landen: Trump hatte zuletzt seine Pläne einer «Gold-Card» verkündet: Für fünf Millionen Dollar sollen sich reiche Ausländer das Recht erkaufen können, in den Vereinigten Staaten zu leben und zu arbeiten. Zudem würde ihnen laut dem US-Präsidenten die Staatsbürgerschaft winken.

Die Frage, ob er die Gold-Card auch an russische Oligarchen verkaufen würde, bejahte der US-Präsident: «Ja, möglicherweise. Ich kenne einige russische Oligarchen, die sehr nette Leute sind», so Trump. Sein Handelsminister Howard Lutnick sagte aber, dass eine Überprüfung der Käufer erfolgen würde, «um sicherzustellen, dass sie wunderbare Weltbürger sind».