Verfahren gegen Zeitung wegen rassistischer Satire

Die Gipfel-Zytig wird in Davos gratis an alle Haushalte verteilt. Produziert wird sie von Redaktor und Verleger Heinz Schneider. Und dieser veröffentlicht unter der Rubrik «Hitsch Bärenthalers Schnellschüsse» immer wieder Texte, die gegen Ausländer und Asylbewerber gerichtet sind. Zum Beispiel wird im Bild ein «fauler» schwarzer Hund gezeigt, der im Text dazu mit Dunkelhäutigen verglichen wird.

Schneider war 2013 von der Bündner Staatsanwaltschaft wegen Rassendiskriminierung rechtskräftig schuldig gesprochen worden: Er wurde zu einer bedingten Geldstrafe bei einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. «Seit diese abgelaufen ist, publiziert er wieder fleissig rassistische Texte», sagt Walter von Ballmoos, Geschäftsführer des Fullmoon-Bergsport-Shops in Davos.

Von Ballmoos: «Ich will mit einer Zeitung, die menschenverachtende Inhalte veröffentlicht, nichts zu tun haben.» Deshalb habe er Kleber für den Briefkasten produzieren lassen und gebe sie Leuten, die die Zeitung nicht mehr zugestellt haben wollen. Etwa 300 Kleber habe er mittlerweile verteilt.

Das Problem: Auch diejenigen, die den Kleber am Briefkasten angebracht haben, erhielten die Zeitung. Jürg Grassl ist im Vorstand in der IG offenes Davos. Er sagt: «Jahrelang hat der Kleber gewirkt – doch nun hat die Post offenbar ihre Zustellungspraxis geändert.» Er und andere Personen erhielten die Zeitung trotz Kleber. Reklamiere man beim Kundendienst, höre man unterschiedlichste Gründe. «Es sei ein amtliches Publikationsorgan – was nicht stimmt – oder es bestehe ein allgemeines Informationsbedürfnis.»

Grassl hat mit der IG offenes Davos deshalb zu einer Adresssammlung über Facebook aufgerufen, um die Post davon zu überzeugen, die Kleber wieder zu berücksichtigen. «Innert weniger Tage kamen über 100 Adressen zusammen. Und das war nur nach einem Aufruf per Facebook.»

Bloss: Die Post widerspricht einer geänderten Zustellpraxis. Man berücksichtige den Kleber «Stopp Gipfel Zytig», sagt Sprecherin Jacqueline Bühlmann. «Warum einige Haushalte trotz Kleber die Zeitung erhalten haben sollen, erschliesst sich mir nicht.» Allerdings berücksichtigt die Post nicht den Kleber «Stopp Werbung» – da Gratiszeitungen mit einem gewissen Anteil an redaktionellem Inhalt «dem öffentlichen Informationsinteresse unterliegen».

Man könne sich aber beim Verlag melden und seine Adresse auf eine Negativliste setzen, sagt Bühlmann. Das stört Jürg Grassl: «Wir sollen eine Zeitung abbestellen, die wir nie abonniert haben? Das ist unverständlich.»

Gegen Verleger Heinz Schneider läuft derzeit ein Verfahren wegen Rassendiskriminierung, wie die Staatsanwaltschaft Graubünden bestätigt. Fünf Anzeigen seien gegen ihn eingegangen, präzisiert Schneider gegenüber 20 Minuten. Er habe aber keine Angst vor einer Bestrafung. Sein Anwalt habe ihm gesagt, er habe die Rassismusstrafnorm nicht verletzt.

Schneider gibt aber zu: Das Bild mit dem Hund tue ihm leid, das sei ein Fehler gewesen, der nicht mehr vorkomme. Es sei unter Zeitdruck in die Zeitung gerutscht. Dennoch sagt er: «Da wird von einigen Leuten ein Riesentheater gemacht, nur weil es nicht ihrer politischen Gesinnung entspricht.» In Davos gebe es eben einige frustrierte Politiker und Linke. «Alles intolerante Leute, das regt mich auf.»

Rassist sei er übrigens keiner. «Ich war 25 Jahre lang mit einer Afrikanerin verheiratet – und die Afrikaner sind noch rassistischer als wir.» Er berichte objektiv über die Geschehnisse in der Schweiz «und über das, was in der Asylpolitik noch auf die Schweiz zukommen wird».

Nächste Woche werde er sich mit der Post zusammensetzen, um das weitere Vorgehen wegen der ungewollten Zustellungen zu besprechen. «Derzeit fehlt noch eine technische Möglichkeit, um die Adressen der Negativliste einfach zu übermitteln.»