Zürich«Vernichtendes Urteil für Stadtrat» – Critical Mass braucht eine Bewilligung
Anlässlich der Critical Mass kommt es in der Stadt Zürich zu regelmässigen Velodemos. Das ist den Bürgerlichen ein Dorn im Auge.
Ein Foodkurier ist genervt von den Teilnehmern der Critical Mass in Zürich.
20MDarum gehts
Die Velodemo Critical Mass braucht künftig eine Bewilligung.
Bisher liess die Polizei die Demonstration gewähren.
Das Statthalteramt Bezirk Zürich hat nun festgestellt, dass die Demo bewilligungspflichtig ist.
Jeweils am letzten Freitag des Monats fahren Tausende auf ihren Velos gemeinsam durch die Stadt. Wenn die sogenannte Critical Mass durch die Stadt rollt, brauchen Autofahrerinnen und Autofahrer jede Menge Geduld und Nerven. Die Polizei lässt die Demo jeweils gewähren.
Velodemo ist bewilligungspflichtig
Das sorgt bei den bürgerlichen Parteien für Verärgerung. Die FDP-Politiker Përparim Avdili und Alexander E. Brunner haben deshalb am 1. November vergangenen Jahres Beschwerde bei der Stadt eingelegt. Nun bekamen sie teilweise recht, wie «Züritoday» vermeldet.
So habe sich das Statthalteramt Bezirk Zürich zu der Beschwerde folgendermassen geäussert: «Es wird festgestellt, dass die Critical Mass gesteigerten Gemeingebrauch darstellt und somit der Bewilligungspflicht unterliegt.»
Heisst: Wenn die Critical Mass ohne Bewilligung durchgeführt wird, könnte die Polizei Massnahmen ergreifen. Avdili zeigt sich erfreut über das Urteil. Für den Stadtrat und Polizeivorsteherin Karin Rykart sei es vernichtend. «Man hat dem Stadtrat und der rot-grünen Mehrheit den Riegel vorgeschoben. Das ist kein gutes Zeugnis für die Stadt Zürich», so der FDP-Gemeinderat gegenüber «Züritoday».
Gegen die Verfügung könne während 30 Tagen Rekurs eingereicht werden.
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