Wahlen in DeutschlandNeonazi offenbar wählbar – Wahl-Auftakt zeigt starke Populisten
Am Sonntag fanden in Deutschland die ersten Wahlen des Jahres statt. Die AfD legte dabei um zehn Prozent zu, und ein Neonazi schaffte es in die Stichwahl.
An den Kommunalwahlen in Thüringen schnitten rechte und rechtsextreme Politiker gut ab. Sogar ein bekannter Neonazi schaffte es mit 24,9 Prozent der Stimmen in eine Stichwahl.
Michael Reichel/dpaDarum gehts
Die Kommunalwahlen in Thüringen werden als Wegweiser für die landesweiten und die Europarats-Wahlen angesehen.
Die AfD legte zehn Prozentpunkte zu und mehrere ihrer Kandidaten schafften es in die Stichwahlen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht trat zum ersten Mal zu einer Wahl an und legte mit zweistelligen Prozentpunkten einen ansehnlichen Start hin.
Am 26. Mai fanden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Es waren die ersten Wahlen in Deutschland, die als Wegweiser für die kommenden Wahlen am 9. Juni 2024 gelten.
Vor allem auf die AfD waren die Augen gerichtet, da trotz Skandalen erwartet wurde, dass die Partei Stimmenanteile zulegt. Zudem erhielt auch das Bündnis Sahra Wagenknecht besondere Beachtung, da es zum ersten Mal zu Wahlen angetreten war.
AfD erstarkt mit Neonazi-Kandidaten
Nach der Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmbezirke kam die AfD in Thüringen zu einem Stimmenanteil von 27,3 Prozent, womit sie nur knapp hinter der CDU mit 27,6 Prozent liegt. Somit verbesserte sich die AfD zu 2019 um zehn Punkte.
Viele der Nominierten der AfD schafften es jedoch nur in eine Stichwahl, meistens gegen CDU-Mitglieder. Die Stichwahl wird am neunten Juni abgehalten. Mit Tommy Frenck schaffte es zudem ein bekennender Rechtsextremer in die Stichwahl. Dessen Wählergemeinschaft «Bündnis Zukunft Hildburghausen» ist in den letzten Jahren laut dem Verfassungsschutz zur führenden neonazistischen Gruppierung im Landkreis geworden.
Frenck wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe grosser Neonazi-Konzerte organisiert hatte, zu denen teils Rechtsextremisten aus mehreren europäischen Ländern anreisten, wie der «Spiegel» schreibt. Weiterhin weist das Medium auf den Verfassungsschutzbericht hin: «Seine unternehmerische Tätigkeit und seine politische Betätigung bilden inzwischen eine bedenkliche Symbiose von rechtsextremistischer Ideologie und eigenen wirtschaftlichen Interessen.» Frenck, der früher Funktionär der neonazistischen Partei NDP war, erhielt 24,9 Prozent der Stimmen in seinem Landkreis.
Starker Start für Sahra Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erstmals bei einer Wahl antrat, kam aus dem Stand in vier Kreisen bei den Kreistags- und Stadtratswahlen auf teils zweistellige Ergebnisse. Im Vergleich: Die AfD schaffte in ihren ersten Kommunalwahlen in 2014 um die sechs Prozent in Sachsen, wo sie damals am meisten Stimmen holte.
Was hältst du von populistischen Parteien?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht möchte mit ihrer Strategie vor allem Wähler von der AfD abwimmeln. Wagenknecht will enttäuschten Bürgern eine Alternative zu etablierten Parteien bieten. Selbst bezeichnet sich die Partei, das Bündnis Sahra Wagenknecht, als «links-konservativ». Politikwissenschaftler sind der Meinung, dass die Partei im populistischen Bereich agiert.
Anm. der Red.: In einer ersten Fassung des Artikels wurde Tommy Frenck fälschlicherweise als Parteimitglied der AfD bezeichnet. Dies ist falsch, Frenck ist Teil der rechtsextremen Partei «Die Heimat», die bis 2023 als NPD bekannt war.
So agieren populistische Parteien
Populistische Politik ist ein politischer Ansatz, der sich darauf konzentriert, die Interessen und Ängste der allgemeinen Bevölkerung, oft in Opposition zu einer als elitär wahrgenommenen Führungsschicht, anzusprechen. Populistische Politiker präsentieren sich häufig als Stimme des «Volkes» und stellen sich gegen die etablierten politischen Parteien und Institutionen.
Populistische Politik kann sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums auftreten. Während linker Populismus oft gegen wirtschaftliche Ungleichheit und für soziale Gerechtigkeit kämpft, konzentriert sich rechter Populismus meist auf nationale Identität, Einwanderungskontrolle und Sicherheit.
Diese Infobox wurde mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt.
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