Wegen Putin und TrumpVorbereitung auf «grossangelegten Krieg»: EU rüstet bis 2030 auf
Die EU entschied sich am Mittwoch, bis Ende des Jahrzehnts aufzurüsten. Denn ab dann befürchtet sie weitere territoriale Ambitionen Russlands. An der Nato hält die EU fest, obwohl die USA kein verlässlicher Partner mehr seien.
Die EU plant eine Aufrüstung bis 2030.
IMAGO/Kristian Tuxen Ladegaard BergDarum gehts
Die EU plant eine massive Aufrüstung bis 2030, um die Verteidigungsbereitschaft zu stärken.
Grund ist die mögliche Bedrohung durch Russland, das seine Ambitionen über die Ukraine hinaus ausdehnen könnte.
Die EU bleibt trotz Aufrüstung auf die Nato als Basis der kollektiven Verteidigung angewiesen.
Die EU will bis zum Ende des Jahrzehnts massiv aufrüsten. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten entschieden bei ihrem Frühjahrsgipfel, alles daranzusetzen, um Europas Verteidigungsbereitschaft in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu stärken, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Delegationen erfuhr.
Hintergrund der Planungen ist, dass sich die EU nach Einschätzung der Europäischen Kommission umgehend auf die Möglichkeit eines grossangelegten Krieges mit Russland vorbereiten muss. Sollte Russland seine Ziele in der Ukraine erreichen, werde das Land seine territorialen Ambitionen darüber hinaus ausdehnen. Als möglicher Zeitraum dafür wird das Jahr 2030 genannt.
Ursula von der Leyens Pläne
Dafür sollen unter anderem die Arbeiten an den jüngsten Vorschlägen der EU-Kommission zügig vorangetrieben werden. Die Behörde unter der Führung von Präsidentin Ursula von der Leyen will für Aufrüstungsprojekte unter anderem EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro vergeben und Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln ausnehmen.
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So sollen dem Plan zufolge allein in den kommenden vier Jahren insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Zudem ist unter anderem vorgesehen, Auflagen und Vorschriften für die Rüstungsindustrie zu lockern. Die Pläne sollen es auch ermöglichen, die von Russland angegriffene Ukraine künftig noch stärker militärisch zu unterstützen.
Festhalten an der Nato
Als besonders gefährlich gilt die Situation, weil US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass die atomare Supermacht USA künftig nicht mehr bedingungslos als Garant für Frieden in Europa zur Verfügung stehen wird. In der Gipfelerklärung wird allerdings deutlich gemacht, dass die EU dennoch auf ein Überleben der Nato setzt.
«Der Europäische Rat erinnert daran, dass eine stärkere und leistungsfähigere Europäische Union im Bereich der Sicherheit und Verteidigung einen positiven Beitrag zur globalen und transatlantischen Sicherheit leisten und eine Ergänzung zur Nato darstellen wird», heisst es in dem Text. Für die 23 EU-Staaten, die auch Nato-Mitglieder seien, bleibe diese weiterhin die Grundlage ihrer kollektiven Verteidigung.
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