Lettland: Autos von Blaufahrern landen in Ukraine

Am Mittwoch hat ein Konvoi aus acht Personenwagen die lettische Hauptstadt Riga verlassen – in Kürze sollen sie die Grenze zur Ukraine überqueren. Es ist der erste Konvoi, der im Rahmen der Initiative, die im vergangenen Monat vom lettischen Parlament gutgeheissen wurde, in Richtung Kiew gestartet ist. Die Abgeordneten genehmigten nämlich, dass von der lettischen Regierung beschlagnahmte Fahrzeuge dem ukrainischen Militär für Sanitätszwecke und andere Aufgaben gespendet werden.

Ende letzten Jahres hiess die lettische Regierung eine Gesetzesänderung gut, die es der Regierung erlaubt, Autos von Autofahrern, die den gesetzlich zugelassenen Höchstwert von 1,5 Alkoholpromille im Blut überschritten und sich trotzdem hinters Steuer gesetzt hatten, zu beschlagnahmen und zu versteigern. Wie in der Schweiz gilt auch in Lettland ein erlaubter Höchstwert von 0,5 Promille – dass Personen, die diesen Wert um mindestens das Dreifache überschreiten, durch die Beschlagnahmung ihrer Fahrzeuge besonders hart bestraft werden, hat einen guten Grund.

Denn laut der BBC, die sich auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunksender LSM beruft, hat Lettland mit etwa 3500 gemeldeten Vorfällen pro Jahr eine der höchsten Raten von Trunkenheitsfahrten in Europa. Die Gesetzesänderung führte zu einem raschen Anstieg der Zahl der beschlagnahmten Fahrzeuge, sodass sich die staatlichen Depots innerhalb weniger Wochen füllten.

Daraufhin versprachen die Behörden, jede Woche 24 Fahrzeuge an Twitter Convoy zu übergeben, eine lettische Wohltätigkeitsorganisation, die Autos an die Ukraine spendet. «Niemand hat damit gerechnet, dass so viele Menschen unter Alkoholeinfluss fahren würden», sagt Reinis Poznaks gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. «Sie sind nicht in der Lage, die Fahrzeuge so schnell zu entsorgen, wie die Leute trinken. Deshalb kam ich auf die Idee, sie in die Ukraine zu verschiffen.»

Laut der lettischen Website Delfi hatten die ersten acht Autos einen Gesamtwert von gut 18’000 Franken. An einem der Fahrzeuge ist laut Reuters noch eine russische Flagge angebracht gewesen, die wohl vom ursprünglichen Besitzer stammt.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat Lettland, dessen Bevölkerung sich zu etwa einem Viertel aus ethnischen Russen zusammensetzt, umgehend zahlreiche Websites gesperrt, die kremlfreundliche Propaganda verbreitet haben sollen. Wladimir Putin hat den Konflikt in der Ukraine wiederholt als Beispiel dafür angeführt, dass der Kreml die russischsprachige Bevölkerung in anderen Ländern schütze.