GPK gegen ELGKMachtkampf um komplementäre Medizin
Die Basisversicherung zahlt Homöopathie und andere Komplementärmedizin nicht mehr. Die Damen und Herren, die das entschieden haben, geraten nun ins Visier mächtiger Parlamentarier.
Insbesondere die ELGK-Empfehlung, unter anderem die traditionelle chinesische Medizin nicht wieder in die Grundversicherung aufzunehmen, steht zur Debatte.
Der formelle Entscheid, ob die nationalrätliche Geschäftsprüfungskommission (GPK) die Funktionsweise der Eidg. Leistungs- und Grundsatzkommission (ELGK) untersuchen wird, fällt Ende Januar. Insbesondere die ELGK-Empfehlung, die Homöopathie, die Phytotherapie, die Neuraltherapie, die anthroposophische und die traditionelle chinesische Medizin nicht wieder in die Grundversicherung aufzunehmen, steht zur Debatte.
GPK-Präsidentin Maria Roth-Bernasconi (SP/GE) bestätigte eine entsprechende Meldung der «NZZ am Sonntag». Sie sieht verschiedene Gründe für einen solchen Schritt der GPK: So kritisiere die parteiübergreifende parlamentarische Gruppe Komplementärmedizin den Entscheidfindungsprozess der ELGK.
Die Gruppe hatte beantragt, dass die GPK diesen, aber auch die Zusammensetzung und die Umstände, die zur Einsetzung der Leistungskommission führte, untersucht. Die Gruppe bezweifelt die Unabhängigkeit der «stark interessegebundenen» Kommission.
Normale Überprüfungstätigkeit
Ausserdem hätte sich laut Roth-Bernasconi die GPK im Rahmen ihrer Tätigkeit sowieso erneut dem Dossier annehmen müssen, da sie die Entwicklung laufender Geschäfte kontrolliert. So habe der Ausschluss der fünf alternativen Heilmethoden die GPK schon 1995 beschäftigt.
In einem Bericht, der 2009 kurz vor der Abstimmung zur Komplementärmedizin veröffentlicht wurde, hatte die GPK die Willkür bei verschiedenen Entscheiden kritisiert, so unter anderem die tiefe Transparenz des Systems, das Fehlen präziser Auswahlkriterien sowie die mangelnde Unabhängigkeit ELGK.
Mehr Mittel für bessere Arbeit
Ein anderer Grund eher allgemeiner Art, der für eine Untersuchung der GPK spreche, sei das Aufstocken der Mittel für die GPK, die für 6,6 zusätzliche Stellen im GPK-Sekretariat eingesetzt werden können.
«Die GPK ist sehr gefragt und mit den neuen Mitteln können wir mehr arbeiten und uns besser organisieren», sagte Maria Roth- Bernasconi der Nachrichtenagentur SDA.
Wann und wie die GPK die Leistungskommission und die Empfehlung gegen die alternativen Heilmethoden unter die Lupe nimmt ist noch offen. Der Entscheid, ob die fünf Methoden wieder in den Katalog der Grundversicherung aufgenommen werden, liegt beim Bundesrat. Gesundheitsminister Didier Burkhalter hat ihn auf Anfang 2011 angekündigt. (sda)
