Zoff mit BlocherAuftritt in Armee-Kleidung – Sanija Ameti droht saftige Busse
In einer Jacke der Schweizer Armee stritt Operation Libero-Chefin Sanija Ameti mit Christoph Blocher über dessen Neutralitäts-Initiative. Das hat womöglich Konsequenzen.
«Sollte es eine Busse geben, spüren wir grosse Unterstützung aus der Bevölkerung», sagt Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero.
Youtube Pro SchweizDarum gehts
Bei einer Neutralitäts-Debatte trat Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, im Tarnanzug auf.
Dieser gehört einem Kollegen mit Wurzeln im Kosovo. Er würde die bewaffnete Neutralität verteidigen, sagte sie in Richtung SVP.
Das Ganze ist juristisch allerdings heikel. Ameti droht eine Busse wegen unbefugten Tragens einer Armee-Uniform.
Soll die Neutralität in der Bundesverfassung neu definiert werden? Das verlangt «Pro Schweiz», Christoph Blochers neue Organisation. Der SVP-Doyen machte sich letzte Woche an einem Podium in einer Kaserne in Bern erneut für seine Volksinitiative stark. Mit ihm argumentierte SVP-Nationalrat und Weltwoche-Chef Roger Köppel.
Ihnen gegenüber stand unter anderem Sanija Ameti, die Co-Präsidentin der Operation Libero. Deren Auftritt sorgt bis heute für Diskussionen - wegen ihres Outfits. Die 31-Jährige absolvierte die Debatte in einer offiziellen Tarnanzugs-Jacke der Schweizer Armee.
«Unbefugtes Tragen» der Uniform im Strafgesetzbuch geregelt
Das könnte nun Konsequenzen haben. Armeesprecherin Delphine Schwab-Allemand liefert auf Anfrage eine lange Liste, wo das Tragen der Uniform ausser Dienst gestattet ist. Eine Polit-Debatte von Pro Schweiz gehört nicht dazu.
«Trägt eine Person, welche nicht der Armee angehört, die Uniform, kann Art. 331 des Schweizerischen Strafgesetzbuches zur Anwendung kommen», erläutert die Sprecherin. In diesem Artikel geht es um «Unbefugtes Tragen der militärischen Uniform».
Wie hoch eine Busse ausfallen könnte, kann die Armee nicht sagen. «Es kommt auf die Umstände des konkreten Einzelfalls an», so die Sprecherin. Zum konkreten Fall will sie sich aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht äussern.
Sanija Ameti nimmt drohende Busse gelassen
Ameti nimmt das Ganze gelassen. Mit dem Tragen der Armee-Uniform eines Kollegen habe sie zeigen wollen, dass viele Schweizer die Neutralität verteidigen, die selbst aus Kriegen geflüchtet sind. Im konkreten Fall geht es um einen Armeeangehörigen, der als Kind aus dem Kosovo geflüchtet ist.
SVP-Vertreter würden immer wieder Kampagnen gegen diese Menschen fahren, «doch im Extremfall geben sie ihr Leben für die Schweiz her.» Es sei deshalb höchste Zeit gewesen, «Klartext zu sprechen».
Zu möglichen Konsequenzen des Auftritts hält Ameti fest: «Sollte es eine Busse geben, spüren wir grosse Unterstützung aus der Bevölkerung». Nachdem die «Weltwoche» diese Möglichkeit in den Raum geworfen hatte, lancierte die Operation Libero einen Spendenaufruf, um die Busse zu übernehmen. Viele hätten darauf tatsächlich Geld überwiesen, so Ameti.
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