Neue EntscheideBundesrat hebt alle Corona-Massnahmen auf
Ab Freitag sind die letzten Covid-Beschränkungen passé. Der Bundesrat hebt sowohl die Isolationspflicht für infizierte Personen als auch die Maskenpflicht im ÖV auf.
Im ÖV gilt ab Freitag keine Maskenpflicht mehr.
20min/Simon GlauserDarum gehts
Erstmals nach zwei Jahren kehrt die Schweiz vollständig zurück in die Normalität. Ab Freitag sind die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben, wie der Bundesrat nach seiner Sitzung am Mittwoch mitteilte. Sowohl die Isolationspflicht für infizierte Personen als auch die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen entfallen. Zudem wird die SwissCovid-App vorübergehend deaktiviert.
Der Bundesrat begründet das Ende der Massnahmen damit, dass es dank der hohen Immunisierung der Bevölkerung in den letzten Wochen zu keinem markanten Anstieg der Covid-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen gekommen sei. Dies, obwohl die Zahl der Infektionen zwischenzeitlich wieder angestiegen sei. Eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit hält er in den nächsten Monaten für wenig wahrscheinlich.
«Saisonale Erkrankungswellen»
Geschichte ist die Pandemie trotzdem noch nicht. Das Coronavirus werde höchstwahrscheinlich nicht verschwinden, sondern endemisch werden, schreibt der Bundesrat. «Es ist damit zu rechnen, dass es auch in Zukunft zu saisonalen Erkrankungswellen kommt.»
Bund und Kantone planen deshalb eine Übergangsphase bis zum Frühling 2023. In dieser bleiben laut dem Bundesrat eine erhöhte Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit notwendig. Die Strukturen müssten soweit erhalten bleiben, dass die Kantone und der Bund rasch auf neue Entwicklungen reagieren könnten. «Dies gilt insbesondere für das Testen, das Impfen, das Contact-Tracing, die Überwachung und die Meldepflicht der Spitäler.»
Kantone wieder verantwortlich
Der Bundesrat gibt mit dem Wechsel in die normale Lage das Ruder zurück an die Kantone. Diese tragen für die meisten Aufgaben in der Bewältigung der Covid-19-Pandemie nun wieder die Hauptverantwortung – wie es das Epidemiengesetz vorsieht. Bis am 22. April ist ein Grundlagenpapier des Bundes bei den Kantonen, den Sozialpartnern sowie den Parlamentskommissionen in Konsultation. Dieses hält die Ziele und die Aufgabenverteilung in der Übergangsphase fest.