Christian Stocker: Das

Rund fünf Monate nach der Wahl in Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Das teilte ein Sprecher der ÖVP mit. Das Regierungsprogramm trägt den Titel «Jetzt das Richtige tun. Für Österreich».

Neuer Kanzler wird Christian Stocker. Er ist 64 Jahre alt und war im Januar zum Nachfolger des damals zurückgetretenen Kanzlers Karl Nehammer zum ÖVP-Parteichef bestimmt worden.

Christian Stocker wurde 1960 in Wiener Neustadt geboren. Nach seiner Schulzeit absolvierte er ein Jus-Studium und arbeitete danach in der eigenen Anwaltskanzlei. Im Jahr 2000 wurde er laut Noen.at Stadtparteiobmann und Vizebürgermeister in Wiener Neustadt. 2019 kam er als Abgeordneter in den Nationalrat und war ab Herbst 2022 Generalsekretär der ÖVP, bevor er im Januar zum Parteichef ernannt wurde.

Besonders für Aufsehen sorgte er, als er, damals noch als ÖVP-Generalsekretär, dem FPÖ-Chef Herbert Kickl an den Kopf warf: «Es will Sie niemand in diesem Haus, Sie finden in diesem Haus keine Partner», so Stocker. «Sie sind gescheitert bei der Suche nach einem Partner zur Bildung einer Bundesregierung. Sie haben da genauso versagt wie in Ihrer Arbeit als Innenminister.» Die Bündnisgespräche von rechter FPÖ und konservativer ÖVP sind schliesslich im vergangenen Dezember geplatzt.

Stocker ist zweifacher Vater. Laut Noen.at verbringt er seine Freizeit gerne mit fischen und dem Spielen von Tenorsaxofon. Das Portal Salzburg24.at schreibt über ihn: «Er ist eher der klassische Mann im Hintergrund, dem persönliche Eitelkeit fremd scheint oder der sie sich zumindest nicht anmerken lässt.»

Noen.at wiederum meint, Stocker sei zwar kein «mitreissender Rhetoriker», könne aber seinen Standpunkt bzw. jenen seiner Partei deutlich vertreten.

Die neue Dreier-Koalition in Österreich steht nach den Worten des künftigen Kanzlers vor historischen Herausforderungen. So sieht das rund 200-seitige Arbeitsprogramm von konservativer ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos Massnahmen vor, die den Standort stärken, das Wohnen leistbar und die irreguläre Migration bekämpfen sollen. Es sei gelungen, das Wohl des Landes über die Parteiinteressen zu stellen, sagte Stocker. «Hinter uns liegen die vielleicht schwierigsten Regierungsverhandlungen in der Geschichte unseres Landes.»

Von einer neuen Regierung wird unter anderem erwartet, dass sie das grosse Budgetloch verkleinert und die lahmende Wirtschaft ankurbelt. Auch Migrationsfragen spielen in der österreichischen Innenpolitik eine wichtige Rolle. So will die ÖVP – ähnlich wie die CDU/CSU in Deutschland – ihren Kurs bei der Zuwanderung weiter verschärfen.

Es gibt aber noch eine Hürde: Die Mitglieder der Neos müssen dem Bündnis mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Das soll am Sonntag passieren. Sie sei «sehr zuversichtlich», dass es grünes Licht geben werde, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger.