Autopen im Oval Office?Trump: «Biden wusste nicht, was er unterschrieb»
Donald Trump kritisiert scharf, dass Biden Verordnungen offenbar aussschliesslich mit automatischer Unterschrift signierte – und die USA dadurch «in einen Schlamassel führte».
Donald Trump hat in einer Rede vor dem Justizministerium Joe Biden scharf attackiert.
Getty Images via AFPDarum gehts
Donald Trump hat in einer Rede vor dem Justizministerium Joe Biden scharf attackiert.
Er wirft Biden vor, Verordnungen ausschliesslich per Autopen unterzeichnet zu haben.
Dadurch habe Biden die USA in einen «Schlamassel» geführt, so Trump.
Er verspricht, die Lage zu korrigieren und wieder Ordnung zu schaffen.
US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede vor dem Justizministerium seinen Vorgänger Joe Biden scharf attackiert: «Der korrupte Joe Biden hat uns mit Russland und allem anderen, was er getan hat, in einen echten Schlamassel gebracht...»
Dabei kritisiert US-Präsident Donald Trump, dass Biden Verordnungen ausschliesslich per Autopen unterzeichnete: «Die Person, die während der Biden-Jahre der wahre Präsident war, war die Person, die die Autopen kontrollierte!» Er selber lasse sich die Verordnungen erklären und signiere sie selber.
Da Biden alle Durchführungsverordnungen mit automatischer Unterschrift unterzeichnete, hätte er die USA in einen Schlamassel gebracht. «Er hatte keine Ahnung, was er da machte». Autopen zu verwenden, sei nicht zur respektlos gegenüber der Behörde, sondern womöglich nicht mal rechtskräftig. Doch Trump verspricht, alles wieder in Ordnung zu bringen.
Auch Trump könnte Autopen benutzen
Das Gerücht, dass Biden für alle seine Unterschriften einen Autopen benutzt hatte, wurde Mitte März auf X verbreitet und von Fox News aufgenommen, wie Snopes schreibt. Tatsächlich sei es jedoch schwierig zu beweisen, dass wirklich alle Unterschriften nicht direkt von Biden kämen. Snopes weist auf Fotos hin, die Biden zeigen, wie er Dokumente von Hand unterschreibt.
Laut einem CNN-Bericht vom Mai 2024, in dem ein anonymer Beamter des Weissen Hauses zitiert wird, benutzte Biden in San Francisco ein Autopen, um ein Gesetz zur Verlängerung der Finanzierung der Federal Aviation Administration zu unterzeichnen. Im selben Bericht heisst es: «Die Verwendung des Autopen war eine Seltenheit in der Biden-Administration. Das Weisse Haus hat sich manchmal grosse Mühe gegeben, Biden physische Unterlagen zukommen zu lassen, während er im Ausland unterwegs war, darunter ein 40-Milliarden-Dollar-Hilfspaket für die Ukraine, das der Präsident während seines Aufenthalts in Südkorea im Jahr 2022 unterzeichnete, und ein Gesetzentwurf aus dem Jahr 2022, der einen Regierungsstillstand abwenden sollte, während der Präsident in St. Croix im Urlaub war.»
In ihrem Bericht über Bidens Gebrauch vom Autopen räumte Fox News auch ein, dass auch viele der Executive Orders von Trump aus beiden seiner Amtszeiten dieselbe Unterschrift tragen. Dies impliziere den Gebrauch eines Autopens auch von Trump.
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