Bundesrats-BebenBaume-Schneider flüchtet aus dem Asyl-Departement – Jans übernimmt
Bei der Departementsverteilung im Bundesrat kommt es zur faustdicken Überraschung: SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider schmeisst im EJPD hin und wechselt ins Innendepartement. Damit muss ihr Parteikollege Beat Jans das Asyldossier übernehmen.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider an der Medienkonferenz zum Thema Elektronische Identifikation.
20min/Stefan LanzDarum gehts
Der Bundesrat hat heute Abend die Departemente neu verteilt.
Völlig überraschend verlässt SP-Bundesrätin Baume-Schneider ihr Departement nach nur einem Jahr.
Damit übernimmt Neo-Bundesrat Beat Jans Justiz, Polizei und das Asylwesen.
Hoppla! Im Bundesrat kommt es einen Tag nach den Gesamterneuerungswahlen zu einem regelrechten Erdbeben. Anders als erwartet gibt es Wechsel bei den Bisherigen. Elisabeth Baume-Schneider hat offenbar keine Lust mehr auf das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).
Sie gibt damit unter anderem das Asyldossier ab und wechselt per ersten Januar ins Innendepartement, das durch den Abgang von Alain Berset frei wurde. Damit muss ihr Parteikollege Beat Jans das EJPD übernehmen und dürfte so zur neuen Zielscheibe der SVP werden.
Beat Jans wird neuer Asylminister
Der Schritt Baume-Schneiders ist insofern überraschend, weil sie damit die Verantwortung für ein heikles Dossier an ihren neugewählten Parteikollegen abgibt. Bis wenige Stunden vor dem endgültigen Entscheid waren sich Bundeshaus-Insider sehr sicher, dass sich nichts ändern wird und Jans im EDI auf Berset folgt. Einmal mehr überraschte die Bauerntochter mit den Schwarznasenschafen alle.
Über ihre offiziellen Beweggründe ist bisher nichts bekannt. Ihr Kommunikationschef war auf die Schnelle nicht erreichbar.
Politologe: «riesige Überraschung»
Für Lukas Golder vom Forschungsinstitut gfs.bern ist Baume-Schneiders Flucht eine «riesige Überraschung». Der Start im EJPD sei kein leichter gewesen. «Sie ist zum einen keine Juristin, zum anderen war sie unter Dauerbeschuss der SVP», sagt der Politologe.
«Es zeigt die Ambition von Elisabeth Baume-Schneider, für längere Zeit Bundesrätin zu bleiben und ihre Spuren in der Regierung zu hinterlassen», so Golder. «In der Geschichte des Bundesrates ist so ein schneller Departementswechsel höchst aussergewöhnlich», so der Experte.
Baume-Schneider habe die «Ancienitätskarte» gespielt, denn als Amtsältere konnte sie vor Beat Jans ihren Wunsch anbringen. «Das Jusitzdepartement wird damit gefühlt noch einmal abgewertet und das Migrations-Dossier wie eine heisse Kartoffel herumgeschoben», analysiert Golder.
Das sagt Baume-Schneider zu ihrem Wechsel
Elisabeth Baume-Schneider reagiert exakt 40 Minuten nach der Bekanntgabe des Departementswechsels auf X (vormals Twitter). Sie schreibt, dass sie sich freue ihr «Fachwissen und ihre Energie» insbesondere in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Kultur ins neue Departement einzubringen. Sie sei sicher, dass das Justiz- und Polizeidepartement bei Beat Jans «in guten Händen» sei.
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