SVP verteidigt trotz Eklats um «Massvoll» Listenverbindungen

Am Samstag marschierten «Massvoll»-Chef Nicolas A. Rimoldi und weitere Mitglieder der Organisation in Wien mit Rechtsextremen an einer «Remigrations»-Demo. Auf dem Heimweg besuchte die Truppe Braunau am Inn – den Geburtsort von Adolf Hitler.

Rimoldi erklärte, das sei ihnen nicht bewusst gewesen. Man habe bloss eine Pause eingelegt, Bier getrunken und Knödel gegessen. Die Kritik am Zwischenstopp sei bloss linker Wahlkampf. Sicher ist: Einmal mehr sorgt Rimoldi bei den etablierten Parteien für Kopfschütteln.

Gleichzeitig mit Bekanntwerden des Braunau-Trips vermeldete die Solothurner SVP, dass man mit «Massvoll» eine Listenverbindung eingehe. Das passt nicht allen. In der «Solothurner Zeitung» üben SVPler heftige Kritik – wenn auch nur anonym. «Manche Wähler könnten sich von der Listenverbindung abschrecken lassen», zitiert das Medium ein Parteimitglied. 

Selbst die massnahmenkritische Gruppierung «Aufrecht Schweiz» distanziert sich in einer Mitteilung. Gerade durch die Präsenz von «Massvoll» in Wien und Braunau sei es «Aufrecht» wichtig festzuhalten: «Es handelt sich um zwei verschiedene Vereine, mit grundlegend verschiedener Philosophie, verschiedenem Auftreten.» Man wolle nicht in «denselben Topf geworfen» werden.

Konsequenzen im Hinblick auf die Wahlen haben die jüngsten Episoden für «Massvoll» aber wohl keine. SVP-Wahlkampfchef Marcel Dettling sagt zur Österreich-Reise bloss: «Jede Partei muss selbst entscheiden, ob ein Besuch von Adolf Hitlers Heimatort schlau ist. Wir müssen nicht alles gut finden, was mögliche Listenpartner machen.»

Diskussionen um angeblich falsche Allianzen gebe es immer, sagt der Schwyzer weiter. «Aber wir werden Stimmen an ‹Massvoll› verlieren, wenn wir keine Listenverbindung eingehen», so Marcel Dettling. Erste Priorität habe für die SVP in allen Kantonen die FDP. «Dort, wo das funktioniert hat, ist ein Zusammengehen mit ‹Massvoll› ausgeschlossen, weil die FDP nicht mitmachen würde», erklärt er. Das würden die Kantonalparteien respektieren.

In Solothurn sei die Verbindung aber «sinnvoll» und in Luzern würden ebenfalls Gespräche laufen, weil die FDP mit der Mitte paktiere. «Da stehen die Chancen gut, dass es klappt», so Dettling. In seinem Kanton Schwyz fänden aktuell noch Diskussionen mit der FDP und dem massnahmenkritischen «Bündnis der Urkantone» statt.

Im Endeffekt geht es dem SVP-Wahlkampfleiter darum, «ob Stimmen für solche Gruppierungen im Kübel landen oder ob sie sinnvoll in bürgerliche Politik fliessen». Rimoldi sprach am Montag in den sozialen Medien von einem erfolgreichen Tag.