Armeechef Thomas Süssli unter Druck – Glarner fordert Rücktritt

Vor fast genau einem Jahr begann das Unheil, welches Armeechef Thomas Süssli – und Verteidigungsministerin Viola Amherd – nun in Bedrängnis bringt. Am 25. Januar 2023 erliess der Bundesrat auf Antrag von Finanzministerin Karin Keller-Sutter einen Sparbefehl. Eine der Sparmassnahmen: Die vom Parlament kurz zuvor beschlossene schrittweise Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP soll um mehrere Jahre verzögert werden.

Doch wie es sich nun darstelle, habe die Armee den Sparbefehl des Bundesrates nicht ernst genommen, sagt der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner: «Süssli hoffte wohl, dass das Parlament den Bundesrat in der Budgetdebatte im Dezember wieder überstimmt.» Und das wäre auch beinahe passiert. Nur mit Stichentscheid des Nationalratspräsidenten wurde letztendlich doch am Sparbefehl festgehalten.

Die Armee sah sich Anfang 2023 also mit widersprüchlichen Signalen aus dem Bundesrat konfrontiert. Mitte-Ständerätin Marianne Binder nimmt das Militär darum in Schutz: «Was hätte die Armee denn im Jahr 2023 machen sollen? Alle Projekte stoppen und ein Jahr Däumchen drehen?»

Andreas Glarner will das nicht gelten lassen. Er ist empört über das Verhalten von Armeechef Thomas Süssli. «Wenn er schlau ist, zieht er jetzt die Konsequenzen und tritt zurück», sagt der SVP-Hardliner wutentbrannt und fügt an: «Süssli muss weg!» Und auch für Viola Amherd, Süsslis politische Vorgesetzte, werde «die Luft zunehmend dünn», meint der Aargauer weiter.

Mit dieser Forderung ist Glarner aber noch relativ allein. So sagt Marianne Binder: «Das ist absurd.» Süssli zeige die aktuellen Probleme bei der Finanzierung der Armee schonungslos auf, meint sie und verweist darauf, dass man die Armee seit den 90er-Jahren klein gespart habe. «Süssli ist der Überbringer der schlechten Nachrichten, aber nicht deren Verursacher.» Ob es Sinn mache, diesen Überbringer «zu köpfen», stelle sie «schwer infrage».

Die SP hat am Freitagnachmittag in Bern über ihre Position zum Finanz-Debakel informiert. Nationalrat Fabian Molina forderte eine umfassende Untersuchung. Es müsse geklärt werden, wer wann vom drohenden Unheil gewusst habe. «Wusste der Armeechef Bescheid? Und wenn ja, hat er seine Vorgesetzte, Bundesrätin Viola Amherd, informiert?», will Molina wissen und malt gleich die möglichen Konsequenzen auf: «Falls Amherd nicht informiert wurde, war das eine grobe Pflichtverletzung. Falls doch, stellen sich erhebliche Fragen zu ihrer Amtsführung.» Süsslis Rücktritt fordert die SP auf Nachfrage aber nicht.