Autobahn-Nein: «Mr. Verkehr» soll für Rösti Kohlen aus Feuer holen

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Strasse vs. Schiene?Autobahn-Nein: «Mr. Verkehr» soll für Rösti Kohlen aus Feuer holen

Das Volk sagte Nein zum Autobahnausbau und die Bahnprojekte werden viele Milliarden teurer als geplant. Albert Rösti setzt nun auf ETH-Professor Ulrich Weidmann, der ihm neue Ideen für die Verkehrspolitik liefern soll.

Albert Rösti will wissen, wie er in der Verkehrspolitik weitermachen soll.
ETH-Professor Ulrich Weidmann soll ihm diese Antworten liefern.
Albert Rösti informierte am Dienstagnachmittag, dass er die Verkehrspolitik der Schweiz überprüfen will.
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Albert Rösti will wissen, wie er in der Verkehrspolitik weitermachen soll.

20min/Taddeo Cerletti

Darum gehts

  • Das Volk sagt Nein zu den Autobahnausbauten in der Schweiz.

  • Bahnprojekte könnten um 14 Milliarden Franken teurer werden.

  • Albert Rösti beauftragt ETH-Professor Ulrich Weidmann mit der Entwicklung neuer Verkehrsideen.

  • Die Prioritäten von Strassen- und Schienenprojekten werden neu bewertet.

  • Es gibt Bedenken über eine mögliche Konkurrenz zwischen Strasse und Schiene um Finanzmittel.

Erst im November letzten Jahres sagte das Volk knapp Nein zu fünf Milliarden Franken für Autobahnausbauten. Wie die Nachabstimmungsumfragen zeigten, hat das Volk wenig Sympathie, die Schweizer Landschaft weiter zuzubetonieren.

Und praktisch gleichzeitig wurde bekannt, dass diverse Bahnprojekte, unter anderem wegen gestiegener Anforderungen, aber massgeblich auch weil die neuen Alstom-Doppelstockzüge nicht so schnell wie erwartet um die Kurven fahren können, um 14 Milliarden Franken teurer werden könnten.

Albert Rösti setzt auf die ETH

Bundesrat Albert Rösti setzt nun auf den ETH-Professor Ulrich Weidmann, der ihm als «Mr. Verkehr» bis zum Herbst neue Impulse für die künftige Schweizer Verkehrspolitik liefern soll. Die Studie soll maximal 150'000 Franken kosten, so der Bundesrat auf eine Frage von 20 Minuten.

Ulrich Weidmann soll die geplanten Infrastrukturprojekte für Strasse und Schiene überprüfen. «Es soll untersucht werden, welche Infrastrukturprojekte für die Schweiz Priorität aufweisen und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen», so das Pflichtenheft. «Zudem soll dargestellt werden, wie die einzelnen Projekte von Strasse und Schiene zusammenhängen, wobei auch die Agglomerationsprogramme einzubeziehen sind», sagt SVP-Bundesrat Rösti.

Strasse gegen Schiene?

Gerade der letzte Satz löst in linksgrünen Kreisen schon Unruhe aus. Denn derzeit werden Strasse und Schiene je über einen eigenen Fonds finanziert. Die Befürchtung: Rösti könnte versuchen, die beiden Töpfe zusammenzulegen. Das wäre dann eine Abkehr von seinem Mantra, dass Strasse und Schiene gefördert werden sollen, hin zu einer Politik von der Strasse gegen die Schiene, die sich um die gleichen Gelder streiten.

Er sei nach wie vor für Strasse und Schiene, betonte der Bundesrat an der Medienkonferenz am Dienstagnachmittag vehement. Die beiden Finanztöpfe blieben zudem getrennt. Jedoch sollen künftig Strassen- und Schienenprojekte gleichzeitig vom Parlament behandelt werden. Bisher wird in einem Jahr über Bahnprojekte diskutiert und ein Jahr später über Strassenprojekte. Die gemeinsame Diskussion würde das verkehrsübergreifende Denken fördern, ist Rösti überzeugt – und das müsse überhaupt nicht zum Nachteil des ein oder anderen Verkehrsträgers sein.

Wie stehst du zur aktuellen Verkehrspolitik in der Schweiz?

Röstis Departement sagt, dass die Forschungsarbeit der ETH «von einer Begleitgruppe und einem Soundingboard» beratend begleitet werde. In der Begleitgruppe sitzen neben nationalen Verkehrspolitikern auch die Kantone, und die SBB.

Mit dem Projekt, das Bundesrat Albert Rösti «Verkehr ‘45» nennt, «wolle er eine moderne, gesamtheitliche und verkehrsträgerübergreifende Planung einleiten», heisst es weiter.

An der Medienkonferenz betonten die Amtsdirektorinnen und -direktoren, dass bereits laufende Projekte fortgeführt werden, bis die Ergebnisse der ETH-Forschung bekannt sind.

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