US-Wahlen: Dieses Amerika übernimmt Donald Trump

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RückblickDas Erbe von Joe Biden: Dieses Amerika übernimmt Trump

Joe Biden wollte ein vereintes Amerika schaffen, doch das Land bleibt zerrissen. Seine Präsidentschaft war geprägt von Kriegsausbrüchen und Reformen.

Joe Biden hinterlässt ein tief gespaltenes Amerika. Trotz seines Versuchs, eine nationale Einheit zu schaffen, bleiben die sozialen und politischen Gräben bestehen.
Mit Massnahmen wie dem «Infrastructure Investment and Jobs Act» und dem «Inflation Reduction Act» prägte Biden die Innenpolitik, stand jedoch immer wieder vor wirtschaftlichen Herausforderungen und sinkenden Zustimmungswerten.
Bidens Aussenpolitik war geprägt von Unterstützung für die Ukraine, wachsender Rivalität mit China und dem schwierigen Gaza-Konflikt, der internationale und parteiinterne Spannungen erzeugte.
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Joe Biden hinterlässt ein tief gespaltenes Amerika. Trotz seines Versuchs, eine nationale Einheit zu schaffen, bleiben die sozialen und politischen Gräben bestehen.

AFP

Darum gehts

  • Joe Biden hinterlässt seinem Nachfolger Donald Trump ein tief gespaltenes Amerika, trotz seines Wunsches nach nationaler Einheit.

  • Seine Präsidentschaft war geprägt von bedeutenden Reformen, wirtschaftlichen Herausforderungen und Krisen wie der Corona-Pandemie.

  • Aussenpolitisch standen die Unterstützung der Ukraine, China und der Konflikt um Gaza im Zentrum seiner Politik.

Joe Biden startete seine Amtszeit mit der Vision, ein vereinigtes Amerika zu schaffen. Doch nach vier Jahren hinterlässt er seinem Nachfolger ein Land, das tief gespalten bleibt. Seine Präsidentschaft wurde von Krisen wie der Corona-Pandemie und Konflikten geprägt und stand immer wieder vor innen- und aussenpolitischen Herausforderungen.

2020 setzte sich Biden als Kandidat des demokratischen Establishments gegen den linken Flügel um Bernie Sanders durch. Mit der knappen Mehrheit im Senat konnte er gemeinsam mit Vizepräsidentin Kamala Harris mehrere bedeutende Reformen umsetzen.

Innenpolitik

Zur Bewältigung der Pandemie brachte die Regierung den «American Rescue Plan Act» auf den Weg – ein umfassendes Hilfspaket zur wirtschaftlichen und gesundheitlichen Unterstützung. Der «Infrastructure Investment and Jobs Act» investierte historische Summen in die Modernisierung der Infrastruktur. Auch der «CHIPS and Science Act», der die heimische Produktion von Halbleitern fördert, und der «Inflation Reduction Act» für Klima-Investitionen und zur Inflationsbekämpfung kam durch Bidens Regierung zustande.

Im Bereich der Waffenkontrolle gelang Biden mit dem «Bipartisan Safer Communities Act» ein erster Schritt hin zu strikteren Regeln, unterstützt von beiden Parteien. Dennoch blieb sein Weg schwierig: Der konservative Demokrat Joe Manchin blockierte den «Build Back Better Act» (siehe unten), und Bidens Zustimmungswerte sanken. Viele Programme kommen der Bevölkerung bisher nur langsam zugute, und die anhaltend hohe Inflation sowie Lebenshaltungskosten belasten viele Amerikaner, so die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung.

Bidens Reformen

Ukraine und Russland

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 stellte Biden umfangreiche finanzielle und militärische Unterstützung für das Land bereit. Er setzte auf die Nato und eine starke westliche Allianz, um ein Zeichen gegen russische Aggression zu setzen. Diese Hilfe stärkte die Ukraine, brachte Biden aber auch Kritik ein, da der Konflikt die Spannungen zwischen den USA und Russland weiter verschärfte.

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China

Parallel zum Engagement in der Ukraine baute Biden den Fokus auf China weiter aus. Die «Pivot to Asia»-Strategie zielte darauf ab, die US-Partnerschaften in Asien zu stärken, um Chinas wachsendem Einfluss entgegenzuwirken. Dieses Engagement unterstreicht die Rolle der USA als globaler Akteur und soll Amerikas wirtschaftliche und militärische Präsenz in der Region sichern.

Der Gaza-Konflikt

Der jüngste Gaza-Konflikt stellte Biden vor eine schwierige Lage. Die Unterstützung Israels führte zu Spannungen innerhalb der Demokratischen Partei, besonders bei linken Parteimitgliedern, die auf humanitäre Bedenken hinwiesen. Obwohl die Regierung einen Waffenstillstand forderte, brachte die Positionierung an Israels Seite auch international Kritik und löste hitzige Diskussionen im Inland aus.

Seine Gesundheit

Bidens Präsidentschaft wird wohl auch immer mit seinen gelegentlichen Konzentrationsschwierigkeiten assoziiert. Sprachliche Aussetzer und Verwechslungen von Orten und Personen sorgten für Kritik und Zweifel an seiner Fähigkeit, das Land zu führen. Seine Gegner nutzten diese Auffälligkeiten, um ihn als ungeeignet darzustellen. Biden betonte lange Zeit, gesundheitlich fit für das Amt zu sein.

Mit seinem Rückzug aus dem Wahlkampf und der Nominierung von Kamala Harris, hat Biden einen Kurswechsel eingeleitet. Die Zukunft seiner eingeführten Reformen hängt davon ab, ob sein Nachfolger Donald Trump diese fortführen oder eine neue Richtung einschlagen wird.

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