USATrump plant neues Einreiseverbot – diese Länder trifft es
Die USA wollen offenbar die Einreise von Bürgern aus 43 Staaten einschränken oder gar nicht mehr zulassen.
Ein neuer Entwurf sieht drastische Beschränkungen vor: Bürger aus 43 Staaten sollen es schwerer haben, in die USA zu reisen – für elf Länder könnte die Tür ganz zugehen.
AFPDarum gehts
Die US-Regierung unter Donald Trump plant neue Einreisebeschränkungen und Verbote.
Bürger aus elf Staaten, darunter Iran und Nordkorea, sollen vollständig von der Einreise ausgeschlossen werden.
Für weitere Länder gelten strenge Visabeschränkungen oder Fristen zur Verbesserung der Sicherheitsmassnahmen.
Der Entwurf wird derzeit von verschiedenen Regierungsbehörden geprüft.
Die US-Regierung unter Donald Trump plant ein neues, umfassendes Einreiseverbot. Ein interner Entwurf, der derzeit in der Regierung geprüft wird, sieht vor, Bürger aus insgesamt 43 Ländern mit Reisebeschränkungen oder Einreiseverboten zu belegen. Elf Staaten sollen vollständig von der Einreise in die USA ausgeschlossen werden, während für weitere Länder strenge Visabeschränkungen oder eine Frist zur Verbesserung von Sicherheitsmassnahmen gelten.
Laut dem Entwurf werden die Länder in drei Gruppen unterteilt. Die sogenannte rote Liste umfasst Afghanistan, Bhutan, Kuba, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien, Venezuela und den Jemen. Bürger dieser Staaten sollen grundsätzlich nicht mehr in die USA einreisen dürfen.
Orange und gelbe Liste
Die orange Liste betrifft Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, den Südsudan und Turkmenistan. Für diese Länder sollen Visa nur noch unter strengen Auflagen vergeben werden. Geschäftsreisende könnten unter Umständen noch einreisen, während Touristen und Einwanderer abgewiesen würden.
Zudem sollen Antragsteller verpflichtend zu einem persönlichen Interview erscheinen. Die gelbe Liste umfasst Angola, Antigua und Barbuda, Benin, Burkina Faso, Kambodscha, Kamerun, Kap Verde, Tschad, die Republik Kongo, die Demokratische Republik Kongo, Dominica, Äquatorialguinea, Gambia, Liberia, Malawi, Mali, Mauretanien, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, São Tomé und Príncipe, Vanuatu und Simbabwe. Diese Länder haben zwei Monate Zeit, um «Sicherheitsmängel» zu beheben. Falls sie die Anforderungen nicht erfüllen, könnten sie auf eine der restriktiveren Listen gesetzt werden.
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Biden: «Schandfleck auf dem nationalen Gewissen
Der Vorschlag stammt laut «New York Times» aus dem US-Aussenministerium und werde derzeit von verschiedenen Regierungsbehörden geprüft. Es sei unklar, ob Menschen mit gültigen Visa oder Green Cards von den Massnahmen ausgenommen wären. «Wir sind verpflichtet, die höchste Sicherheit für unser Land zu gewährleisten», erklärte ein Sprecher des Aussenministeriums gegenüber der Zeitung, ohne sich zu Details zu äussern. Kritiker befürchten dagegen, dass erneut vor allem muslimische und ärmere Länder betroffen sein könnten.
Während Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit weitreichende Einreiseverbote verhängte, hatte sein Nachfolger Joe Biden diese 2021 aufgehoben und sie als «Schandfleck auf dem nationalen Gewissen» bezeichnet. Nun plant Trump offenbar eine noch umfassendere Version. Der Entwurf könnte in den nächsten Wochen dem Weissen Haus vorgelegt werden.
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