Zürcher Strassenverkehrsamt lässt laut VW illegalen SUV «ID.6» zu

Vor kurzem sorgte ein VW ID.6 auf den Zürcher Strassen bei einem News-Scout für Aufsehen. Es sei ein Auto, das in der Schweiz eigentlich fast unmöglich zu sehen sei. Der Grund: Der VW ID.6 ist vom Hersteller Volkswagen ausschliesslich für den chinesischen Markt entwickelt worden. Anfängliche Überlegungen, den XXL-SUV auch in Europa zu vermarkten, hat VW wieder verworfen.

Volkswagen bestätigt dies auf Anfrage gegenüber 20 Minuten. Der Automobilhersteller sagt, dass sich die regulatorischen Anforderungen im chinesischen und europäischen Rechtsraum in vielfacher Hinsicht unterscheiden. «In China zugelassene Fahrzeuge entsprechen nicht den europäischen Zulassungsvorschriften. Die in China produzierten ID.6 sind daher in Europa auf Basis des europäischen Typgenehmigungsprozesses nicht zulassungsfähig», sagt der Sprecher von Volkswagen, Dirk Ameer.

Grund für die ausbleibende Zulassung sind laut VW zum einen das Hochvolt-Batteriesystem und wesentliche Teile der Fahrzeugsoftware sowie zum andern das Entertainmentsystem oder das fehlende eCall-Notrufsystem, das in der EU vorgeschrieben wird.

Wie Recherchen von 20 Minuten jedoch zeigen, wurde der ID.6 – versehen mit einem Zürcher Nummernschild – vom Zürcher Strassenverkehrsamt für die Schweizer Strassen zugelassen. «Es gibt für das Fahrzeug von einer vom Bundesamt für Strassen (Astra) anerkannten Prüfstelle ein Gutachten, dass das Fahrzeug die europäischen Zulassungsbedingungen erfüllt», schreibt Peter Hotz, Sprecher des Strassenverkehrsamts, auf Anfrage. Auf dieser Basis habe das Amt das Auto zugelassen.

Gekauft wurde der ID.6 von einem Mann, der im Kanton Freiburg lebt. Er habe das Auto bei einer Zürcher Garage gekauft. Sollte das Zürcher Autohaus den ID.6 ohne Autorisierung importiert haben, sieht VW das Vorgehen des Händlers als illegal an. «Je nach rechtlicher Situation im jeweiligen Markt kann bei nicht autorisierten Importen eine Verletzung der gewerblichen Schutzrechte von Volkswagen, wie zum Beispiel des Marken- und Designrechts, vorliegen», so Ameer. Auch eine Verletzung des Urheberrechts sei möglich.

Ein Fall aus Deutschland zeigte in der Vergangenheit, wie rigoros VW in einem solchen Szenario vorgeht. Kurzerhand beschlagnahmte VW mehrere Fahrzeuge des Typs ID.6 in einem Autohaus, um sie zu vernichten.

Doch wie ist es nun möglich, dass das Zürcher Strassenverkehrsamt den ID.6 auf Schweizer Strassen zulässt, obwohl VW alleine dazu berechtigt ist, zu entscheiden, ob und wann ein Modell von Volkswagen in Europa fahren darf?

Licht ins Dunkel bringt das Bundesamt für Strassen (Astra). Laut Thomas Rohrbach dürfte es sich bei benanntem ID.6 mit grosser Wahrscheinlichkeit um einen Direktimport handeln. Das heisst, eine Person oder Unternehmung hat im Ausland ein solches Fahrzeug gekauft und in die Schweiz importiert.

Und das ist erlaubt. Denn gemäss dem Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV) sind die zum Eigengebrauch importierten Fahrzeuge und Fahrgestelle von einer Typengenehmigung befreit. «Sie unterstehen aber einer Einzelprüfung bei der zuständigen kantonalen Zulassungsstelle. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Import durch eine Privatperson oder Garage erfolgt ist.»

Beim VW ID.6, der in Zürich gesichtet wurde, handelt es sich um einen solchen Fall. Das Fahrzeug sei durch eine vom ASTRA anerkannte Prüfstelle geprüft worden. «Das Gutachten konnte nachweisen, dass das Fahrzeug den in der Schweiz geltenden technischen Anforderungen entspricht», so Rohrbach. Auf dieser Grundlage hat das Strassenverkehrsamt Zürich das Fahrzeug zugelassen.