Wie reagiert Europa, falls Donald Trump wieder US-Präsident wird?

Donald Trump wollte während seiner ersten Amtszeit die Vereinigten Staaten aus der Nato herausziehen, wurde aber von hochrangigen Regierungsvertretern immer wieder davon abgebracht. Für eine mögliche zweite Amtszeit im Weissen Haus diskutiert der republikanische Spitzenkandidat für die Präsidentschaftswahlen 2024 offenbar bereits darüber, wie er das tatsächlich schaffen könnte, wenn seine Forderungen von der Nato nicht erfüllt werden. Er und seine Verbündeten denken demnach darüber nach, wie er das US-Engagement in der Nato drastisch zurückfahren könnte, so dass es nach Trumps eigenen Worten nur noch eine «Standby-Position» einnimmt.

Als der ehemalige Präsident in diesem Jahr privat über die Rolle der USA in der Nato sprach, machte Trump deutlich, dass er nicht wolle, dass die oberen Ränge einer zweiten Regierung mit «Nato-Liebhabern» besetzt werden, so zwei Quellen gegenüber dem «Rolling Stone»-Magazin. Trump habe diese Bemerkung während Gesprächen im Zusammenhang mit dem laufenden russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gemacht.

Den Quellen zufolge hat Trump weiterhin gar seine Bereitschaft bekundet, die USA ganz aus der Nato herauszuziehen. Der 77-Jährige habe jedoch angedeutet, dass dies abgewendet werden könnte, wenn das Bündnis – das Trump einst als «obsolet» bezeichnete – seinen neuesten Forderungen nachgibt. Dazu zählen seine Wünsche, dass die nichtamerikanischen Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben weiter stark erhöhen und dass das Grundprinzip, dass ein Angriff auf ein Mitglied einem Angriff auf alle gleichkommt, neu bewertet wird.

Der konservative Autor und Trump-Anhänger Dr. Sumantra Maitra argumentierte in seinem Essay dafür, dass Europa eigenverantwortlich für seine Sicherheit sorgen sollte. Seiner Ansicht nach wäre es für die USA richtig, die Nato in einen Ruhezustand zu versetzen. Er bezeichnet dies als «Dormant Nato». Unter dieser Bezeichnung würde die Allianz zwar weiterhin bestehen, jedoch sollte sie nicht mehr zulassen, dass ihre Interessen von den «osteuropäischen Protektoraten» – insbesondere den baltischen Staaten – diktiert werden.

Der Vorschlag sieht vor, dass das US-Heer vollständig aus Europa abgezogen und der Nato-Stab drastisch verkleinert wird. Die USA würden die Allianz nur im Falle eines «grossen Krieges» aktivieren.

In dieser Situation würden die USA ihre Rolle als Marinemacht nutzen, um den Atlantik offen zu halten und die Europäer als «Logistikanbieter letzter Wahl» zu unterstützen – unter der Bedingung, dass sie US-Rüstungsgüter erwerben, wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ) berichtet.

Die FAZ wirft die Frage auf, was aus der nuklearen Abschreckung werden würde – dem amerikanischen Schutzschirm für Europa. Davon sei in Maitras Aufsatz, der Trump gut gefallen haben soll, keine Rede mehr. Am Sonntag plädierte der ehemalige deutsche Aussenminister Joschka Fischer (Grüne) dafür, dass die EU «eine eigene atomare Abschreckung» brauche. Sollte Trump erneut die Präsidentschaft übernehmen, könnte die Debatte über einen europäischen Schutzschirm kaum vermieden werden, so die FAZ weiter.

Auch wenn die Briten mit ihren Atomwaffen noch präsent wären, würden diese höchstens für begrenzte Vergeltungsschläge ausreichen. Die heutige Abschreckung beruhe darauf, die Fähigkeit zu haben, das gesamte Atomwaffenarsenal eines Gegners zu neutralisieren, bevor dieser angreift – dies wird als Erstschlagsfähigkeit bezeichnet. Selbst mit rund 300 Atomsprengköpfen sei Frankreich nicht in der Lage dazu. Die USA bleiben somit die Lebensversicherung der Allianz.