ZürichDie «Critical Mass» rollt in neuer Form auf Zürich zu
Seit der Bewilligungspflicht schien es mit der Velo-Aktion «Critical Mass» zu Ende zu gehen. Nun versuchen einige Aktivisten, den Neustart mit einer bewilligten Velodemo in die Gänge zu bringen.
Lange war es still um die Freitags-Velofahrten der Critical Mass (CM).
20min/Marco ZanggerDarum gehts
2023 entschied das Zürcher Statthalteramt, dass die Hunderten Velofahrer im Rahmen der Critical Mass (CM) eine Bewilligung brauchen. Dies schob der öffentlich nicht organisierten Aktion einen Riegel vor.
Nun versuchen diverse Velo-Vereine und politische Akteure, mit einer neuen bewilligten Velodemo am 22. März auf dem Bürkliplatz der CM eine Zukunft zu geben.
Die Demo unterscheidet sich allerdings von der alten CM: Sie hat eine Bewilligung, ein Organisationskomitee und eine festgelegte Route. Zufriedengeben wollen sich die Velo-Aktivisten damit auf Dauer aber nicht.
Seit einer Weile ist es still geworden um die Hunderten Velofahrer, die jeweils am letzten Freitag des Monats – im Rahmen der Critical Mass (CM) – durch die Stadt gefahren sind. Während sich die Teilnehmenden als wichtige Protestbewegung gegen die Verkehrspolitik sahen, waren sie den Autofahrern und Bürgerlichen ein Dorn im Auge – die FDP reichte Beschwerde bei der Stadt aufgrund der Velofahrenden ein.
Daraufhin entschied das Zürcher Statthalteramt im Juli 2023, dass es sich bei der CM um eine Velodemo handelt und sie somit bewilligungspflichtig ist. Dadurch wurde der Bewegung ein Riegel vorgeschoben. Die gemeinsamen Fahrten fanden zwar unbewilligt weiterhin statt, doch die Teilnehmerzahl sank stark.
Nun aber dürfen die Velofahrenden in versammelter Formation wieder legal durch Zürich cruisen: Die Stadt erteilt einer Velodemo für den Freitag, 22. März, die Bewilligung.
Keine neue CM
Eine neue CM soll die Velodemo auf dem Bürkliplatz nun aber nicht sein – oder nicht ganz, sagt SP-Kantonsrat und Bewilligungsinhaber Nicola Siegrist. Gegenüber 20 Minuten erklärt er: «Die CM verstand sich nie als organisierte Kundgebung. Man ist Teil des Verkehrs und nimmt sich den Raum so, wie dies auch andere Teilnehmer machen.» Und ohne einen Organisator könne auch keine Bewilligung eingeholt werden.
Die Teilnehmenden der CM sahen sich nicht als organisierte Demonstration, sondern als soziale Bewegung. Deshalb trat auch nie ein Organisationskomitee öffentlich in Erscheinung.
20min/Marco ZanggerDeswegen entspreche die bewilligte Demo nicht dem Geist der Critical Mass. Vielmehr sei sie eine Solidaritäts-Demonstration. «Wir zeigen der Stadt, dass in der Bevölkerung das Bedürfnis für einen Anlass wie die CM existiert.» Die Stadt müsse erkennen, dass die ursprüngliche Idee der Freitagsfahrten – das freie Velofahren in Scharen – breit abgestützt sei.
Vorgeschriebene Route ärgert Veranstalter
Die Demo vom Freitag unterscheidet sich nicht nur im Datum (nicht mehr am letzten Freitag im Monat) und der Bewilligung von ihrem geistigen Vorgänger. Sie hat auch eine feste Route – was die CM nie hatte.
Warst du schon mal an der CM dabei?
Dabei war dies eigentlich nicht so geplant. «Wir haben versucht, eine Flächenbewilligung zu erlangen», erzählt Siegrist. Damit hätten die Demonstrierenden in einem bestimmten Gebiet frei herumradeln können. «Das wäre dem Geist der CM etwas nähergekommen.»
Die Stadt ging allerdings nicht darauf ein und verlangte eine festgelegte Route. Für Siegrist ist dies nur schwer verständlich: «Wir sind auf die Stadt zugegangen und wollten Wege austesten, wie man Velodemos in Zukunft hätte gestalten können.» Siegrist findet, nun müsse auch die Bewilligungsbehörde auf sie zukommen.
«Ein strukturelles Dilemma»
Wie es mit der CM nach der Demo vom Freitag weitergehen wird, ist noch unklar. Wie eine soziale Bewegung ohne Organisation eine Bewilligung einholen soll, ist sich auch Siegrist noch nicht sicher. «Es ist ein strukturelles Dilemma. Die Stadt will wegen der Rechtssprechung nicht von ihrer Haltung abweichen – die CM nicht wegen ihrer Funktionsweise.»
Siegrist weiss noch nicht, ob jemand aus der Bewegung je eine Bewilligung einholen kann. «Ich bin aber zuversichtlich, dass sich über die Zeit eine Lösung entwickeln wird.»
Ob es in der Zukunft wieder die Velofahrten am letzten Freitag des Monats geben wird, hängt davon ab, ob sich die Teilnehmenden und die Stadt entgegenkommen können.
20min/Taddeo CerlettiFolgst du schon 20 Minuten auf Whatsapp?
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