Ampel-AusLindner-Nachfolge: Jörg Kukies wird neuer Finanzminister
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios gibt es für den entlassenen Finanzminister Lindner bereits eine Nachfolge: Den bisher eher unbekannten Staatssekretär Jörg Kukies.
Staatssekretär Jörg Kukies wird neuer Finanzminister.
ImagoDarum gehts
Die Ampel-Koalition in Deutschland steht vor dem Aus. Finanzminister Lindner wurde am Mittwoch von Kanzler Scholz entlassen.
Sein Nachfolger wird Jörg Kukies, der zuvor das Amt eines Staatssekretärs innehatte.
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird Jörg Kukies Nachfolger von Christian Lindner. Kukies ist bislang Staatssekretär im Kanzleramt.
Zeitgleich wurde bekannt, dass Verkehrsminister Volker Wissing aus seiner Partei, der FDP, austritt. Er will aber Minister bleiben. Ausserdem gab er an, nicht in eine andere Partei eintreten zu wollen.
Friedrich Merz: «Scholz soll die Vertrauensfrage stellen»
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) überraschend entlassen hatte, ist die Ampel-Koalition im Niedergang begriffen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (CDU) forderte den Kanzler auf, die Vertrauensfrage zu stellen – und das so schnell wie möglich. Scholz hatte zuvor angekündigt, die Vertrauensfrage erst im Januar stellen zu wollen.
Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung, um zu prüfen, ob das Parlament noch hinter ihr steht. Sie gilt auch als «Disziplinierung des Parlaments». Sollte Scholz die Frage tatsächlich stellen und keine Mehrheit im Bundestag für ihn sein, kann er das Parlament auflösen.
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