Bericht zeigtSchlechte Zusammenarbeit von Bund und Kantonen während Covid
Der Bund hat während der Corona-Pandemie teilweise schlecht mit den Kantonen zusammengearbeitet. Das zeigt eine Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats, welche am Donnerstag publiziert wurde.
Der Bund hat während Corona nicht gut mit den Kantonen zusammengearbeitet. Im Bild: Gesundheitsminister Alain Berset bei einer Debatte im Ständerat.
20min/Matthias SpicherDarum gehts
Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen während der Corona-Pandemie war zum Teil schlecht.
Es war unklar, wer wofür genau zuständig ist.
Der Bundesrat muss nun zum Bericht Stellung nehmen.
Der Bund habe die Kantone zu Beginn der Corona-Pandemie zwar gut in seine Entscheide eingebunden, jedoch habe sich die Zusammenarbeit mit dem Ende der ausserordentlichen Lage im Juni 2020 verschlechtert, steht im Untersuchungsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates.
Konkret bemängeln die Mitglieder der Kommission, dass «ein gemeinsames Verständnis der Rollenverteilung» gefehlt habe. Was wiederum zu unklaren Kompetenzen und Zuständigkeiten führte. Das hatte einen negativen Einfluss auf das Krisenmanagement während der zweiten und den folgenden Corona-Wellen, so die Prüfer.
Die Kommission fordert hier klare Verbesserungen. So soll etwa eine neue Lage zwischen der «ausserordentlichen» und der «besonderen» im Epidemiengesetz eingeführt werden. Auch müsste die Kommunikation zwischen Bund und Kantonen bei einer Pandemie verbessert werden.
Der Bundesrat hat nun bis zum 15. Februar 2024 Zeit, zum Bericht Stellung zu nehmen.
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