Daniel Jositsch kritisiert Juso und rügt SP-Spitze

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch hat die Juso scharf kritisiert, nachdem diese beschlossen haben, die BDS-Bewegung zu unterstützen. Die Bewegung «Boykott, Desinvestition und Sanktionen» (BDS) wird in mehreren Ländern, darunter Deutschland, als antisemitisch eingestuft.

Jositsch, der selbst jüdischer Herkunft ist, fordert das SP-Präsidium dazu auf, den Entscheid der Juso klar zu verurteilen, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. Er bezeichnet die Unterstützung von BDS in der aktuellen Situation im Nahen Osten als «völlig deplatziert» und warnt vor «radikal israel-kritischen Tendenzen» innerhalb der SP. Besonders beunruhigend sei, dass solche Positionen zunehmend an Einfluss gewännen, obwohl sie keine Mehrheit innerhalb der Partei darstellten.

Die SP Schweiz distanziert sich zwar von der Entscheidung der Juso, geht aber nicht so weit, die Jungpartei öffentlich zu rügen. In einer Stellungnahme betont die SP, dass sie selbst nicht Teil der BDS-Bewegung sei und beispielsweise einen kulturellen und akademischen Boykott Israels ablehne. Die SP unterstütze vielmehr die Friedensbemühungen in der Region und fordere gezielte Sanktionen gegen Konfliktparteien, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen. Jositsch zeigte sich jedoch enttäuscht von dieser Reaktion und verlangte eine deutlichere Abgrenzung.

Auch SP-Nationalrätin Gabriela Suter äusserste Kritik an der Juso. Auf der Plattform X schrieb sie, dass man sich für die palästinensische Zivilbevölkerung einsetzen könne, ohne sich mit einer «fanatisch antiisraelischen Bewegung» wie BDS zu verbünden. Sie erwarte von der SP «klare Kante gegen Antisemitismus und ein Mindestmass an Geschichtsbewusstsein.»

Jositsch ging noch weiter und nannte namentlich SP-Politiker wie Carlo Sommaruga und Fabian Molina, die seiner Meinung nach «den Bogen überspannt» hätten. Diese israel-kritischen Tendenzen bereiten ihm grosse Sorge.

Juso-Präsidentin Mirjam Hostetmann verteidigte den Entscheid der Jungpartei. Sie betonte, dass BDS eine gewaltfreie Bewegung sei und sich nicht gegen Jüdinnen und Juden richte, sondern gegen die Politik der israelischen Regierung. «Es gibt viele Experten, die sagen, dass BDS nicht antisemitisch ist», erklärte Hostetmann.