Klimagesetz: Darum gehts bei der Vorlage – in 180 Sekunden

Im Jahr 2019 hat der Verein «Klimaschutz Schweiz» die sogenannte «Gletscher-Initiative» lanciert. Dem Bundesrat und Parlament ging diese Initiative jedoch zu weit, weil sie ein Verbot von Erdöl und Erdgas ab 2050 forderte. Das Klima- und Innovationsgesetz ist der Gegenvorschlag des Parlaments.

Anstatt Erdöl und Erdgas zu verbieten, schreibt die Vorlage vor, dass der Verbrauch schrittweise gesenkt wird. Zudem wird 2050 als Ziel für eine klimaneutrale Schweiz definiert. Weitere Massnahmen, die es zur Erreichung dieses Ziels braucht, müssen in separaten Gesetzen geregelt werden. Die SVP hat gegen dieses Gesetz das Referendum ergriffen. Deshalb stimmen wir darüber ab.

Das Gesetz stärke den Klimaschutz und mache die Schweiz weniger abhängig von ausländischem Erdgas und Erdöl und schaffe Anreize, sagt das Ja-Lager. Wer auf eine klimafreundliche Heizung umsteige und beispielsweise eine Holzheizung oder eine Wärmepumpe installiere, werde finanziell entlastet. Das alles geschehe ohne neue Verbote, Steuern oder Abgaben.

Für die Umsetzung des Gesetzes bräuchte die Schweiz massiv mehr Strom, obwohl wir heute schon zu wenig hätten, sagt die SVP. Das sei planlos und realitätsfremd, deshalb spricht die Partei vom «Stromfressergesetz». In der Landwirtschaft oder bei Kehrichtverbrennungsanlagen lässt sich der Ausstoss von Treibhausgasen nicht ganz vermeiden.