SVP-Aeschi weibelt für Freihandel – Mileis Minister versetzt ihn

Eine Delegation der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta), zu der die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein gehören, befindet sich auf einer fünftägigen Südamerika-Reise, um ein Abkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay) voranzutreiben.

Erste Treffen fanden am Montag und Dienstag mit argentinischen Behörden statt, am Mittwoch reiste die Delegation weiter nach Brasilien. Das Fazit der ersten Runde: «Es wäre erfreulich, wenn die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Efta- und den Mercosur-Staaten in den nächsten eins bis zwei Jahren abgeschlossen werden könnten, nachdem eine gemeinsame Deklaration über Handel und Investitionen vor mehr als 20 Jahren, am 12. Dezember 2000 unterzeichnet wurde», erklärt SVP-Nationalrat Thomas Aeschi zu 20 Minuten.

In der Substanz wurden die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Efta- und den Mercosur-Staaten im Jahr 2019 abgeschlossen. «Seither läuft die sogenannte Legal Scrubbing Phase. Das Efta Parliamentary Committee ist optimistisch, dass die noch offenen Punkte in Bälde bereinigt werden können», so Aeschi.

Aufgrund der weltweiten geopolitischen Situation und des Drucks der EU auf die Schweiz, ist das Freihandelsabkommen zwischen den Efta- und den Mercosur-Staaten besonders interessant: «Dadurch kann sich die Schweizer Wirtschaft diversifizieren und ihre Abhängigkeit von der EU weiter reduzieren.»

Thomas Aeschi versichert, dass auch die Landwirte in der Schweiz beim Abkommen mit an Bord seien. «Die Rückmeldung des Schweizerischen Bauernverbandes zum Stand der Verhandlungen, Stand 2019, ist verhalten optimistisch. Es ist wichtig, dass das Efta-Verhandlungsteam die Interessen der Schweizer Landwirtschaft stets im Auge behält.»

Dass die Delegation zum jetzigen Zeitpunkt durch Südamerika reist, ist kein Zufall. «Nach den Wahlen vom letzten Herbst ist in Argentinien eine Aufbruchstimmung zu spüren. Davon könnten auch die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Efta- und den Mercosur-Staaten profitieren.»

Sowohl Mileis Wirtschaftsminister Luis Caputo als auch der Präsident der argentinischen Abgeordnetenkammer und Mitglied von Mileis Partei «La Libertad Avanza», Martin Menem, sagten ihre Termine mit den Efta-Delegierten in letzter Minute ab. Am 15. April sollen die Verhandlungen weiterverfolgt werden.