Schweizer LuftwaffeHauchdünner Entscheid: Ständeräte schiessen Patrouille Suisse ab
Trotz monatelangem Widerstand entscheidet sich die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats gegen den Erhalt der Patrouille Suisse. Die globale Sicherheitslage und Finanzen sind ausschlaggebend.
Eine Mehrheit der Sicherheitspolitiker im Ständerat will die Patrouille Suisse nicht mehr weiterbetreiben.
VBSDarum gehts
Mit einem knappen Entscheid lehnt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats den Erhalt der Patrouille Suisse ab.
Die Mehrheit der Kommission will die finanziellen Mittel in die Verteidigungsfähigkeit investieren.
Gegner der Entscheidung betonen den symbolischen Wert der Patrouille Suisse.
Die Patrouille Suisse hat nach dem Willen des Bundesrats schon bald ausgedient. Im Parlament regt sich jedoch seit Monaten heftiger Widerstand. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats will nun aber Verteidigungsministerin Viola Amherd folgen und die Patrouille Suisse nicht erhalten.
Mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid von Präsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte) empfiehlt sie, eine Motion von Werner Salzmann (SVP) abzulehnen.
Die finanzielle Situation des Bundes ist unter anderem für die Mehrheit der Kommission der ausschlaggebende Punkt, die Patrouille nicht mehr weiterzuführen.
20min/CommunityDie finanzielle Lage des Bundes sowie die globale Sicherheitslage sind für die Mehrheit der Kommission die ausschlaggebenden Punkte, die finanziellen Mittel für einen Weiterbetrieb nicht zur Verfügung zu stellen. Die Gelder sollen in Projekte gesteckt werden, welche die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
Die Minderheit um Salzmann war der Ansicht, dass die Patrouille Suisse ein Aushängeschild der Schweizer Luftwaffe darstelle, welches von «hohem symbolischem Wert ist und den Wehrwillen stärkt». Das Geschäft kommt nun in den Ständerat.
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